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  <title>Planet CCC</title>
  <updated>2012-05-16T20:00:30Z</updated>
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    <title>Internet-Zensur im Iran: Das saubere, nationale Internet nimmt Formen an</title>
    <summary>Der Iran baut sein Internet weiter zum Intranet um. Iranischen Firmen müssen iranische Mail-Server verwenden, ausländische werden verboten. Das geht aus dieser APF-Meldung hervor: Das iranische Telekommunikations-Ministerium hat lokalen Banken, Versicherungen und Telefonnetz-Betreibern untersagt, zur Kommunikation mit Kunden ausländische E-Mail-Angebote zu nutzen. “Der Minister für Telekommunikation hat angeordnet, Domains mit der Endung .ir zu verwenden, [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Der Iran baut sein Internet weiter zum Intranet um. Iranischen Firmen müssen iranische Mail-Server verwenden, ausländische werden verboten. Das geht aus <a href="http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jzh5OHjE_YOFj7PeAz8thcxLDXHg">dieser APF-Meldung</a> hervor:</p>
<blockquote><p>Das iranische Telekommunikations-Ministerium hat lokalen Banken, Versicherungen und Telefonnetz-Betreibern untersagt, zur Kommunikation mit Kunden ausländische E-Mail-Angebote zu nutzen.</p>
<p>“Der Minister für Telekommunikation hat angeordnet, Domains mit der Endung .ir zu verwenden, die dem Iran gehören.
</p></blockquote>
<p>Die iranischstämmige Designerin Maral Pourkazemi hat als Master-Arbeit an der Fachhochschule Potsdam das iranische Internet als Infografik dargestellt. Bilder der beeindruckenden Arbeit, die auf der re:publica ausgestellt war, gibt’s <a href="http://www.this-is-maral.com/the-iranian-internet/-info-graphic">auf ihrer Webseite</a>.<br/>
<span id="more-32304"/><br/>
<a href="http://www.this-is-maral.com/the-iranian-internet/-info-graphic"><img alt="" class="alignnone size-large wp-image-32311" height="507" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/Iran-Internet-Borders-1024x880.png" title="Iran-Internet-Borders" width="590"/></a></p></div>
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    <updated>2012-05-16T15:58:46Z</updated>
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    <title>Besserer Datenschutz durch Branding von Sicherheitsorganisationen?</title>
    <summary>Der Datenschutz und die Privatheit des Bürgers ist im digitalen Zeitalter immer wieder Angriffen ausgesetzt. An der TU Berlin wurde seit 2009 im Projekt “Privacy Awareness through Security Organisation Branding” (PATS) zu einem Teilaspekt der Problematik geforscht: Da “Gesetze allein nicht genug” seien, “um einen angemessenen Privatheits- und Datenschutz zu gewährleisten”, wurde untersucht, inwiefern ein [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><i>Der Datenschutz und die Privatheit des Bürgers ist im digitalen Zeitalter immer wieder Angriffen ausgesetzt. An der TU Berlin wurde seit 2009 im Projekt “<a href="http://www.pats-project.eu/">Privacy Awareness through Security Organisation Branding</a>” (PATS) zu einem Teilaspekt der Problematik geforscht: Da “Gesetze allein nicht genug” seien, “um einen angemessenen Privatheits- und Datenschutz zu gewährleisten”, wurde untersucht, inwiefern ein Branding-Verfahren zu einer Verbesserung des Datenschutzes beitragen kann.</i></p><i>
</i><p><i>Ein Interview mit Daniel Guagnin, einem der Mitarbeiter des Projekts.</i></p>
<p><b>Worum geht es bei PATS?</b></p>
<p>PATS steht für Privacy Awareness through Security Organisation Branding und könnte zusammengefasst werden als Bewußtsein von Privatsphärebelangen durch Branding von Sicherheitsorganisationen. Das erklärte Ziel ist also die Erlangung von Problembewußtsein durch ‘Branding’. Das Akronym spielt auf PETS an, was eine gängige Abkürzung für Privacy Enhancing Technologies, also datenschutzfördernde Instrumente, ist. Wichtig ist hier also das ‘A’ für Awareness. Es ist eben nicht alles mit Technologien zu lösen, sondern es muss Problembewusstsein erzeugt werden. Branding verstehen wir in diesem Zusammenhang als Kommunikation zwischen Herstellern und Betreibern von Sicherheitssystemen und natürlich den Bürgerinnen, die sozusagen die Subjekte dieser Systeme sind. Die zentrale Idee ist, dass Hersteller und Betreiber von Sicherheitssystemen – wie zum Beispiel Videoüberwachungsanlagen oder  Biometrische Zugangskontrollen – ‘Privacy’ als Wert erkennen, respektieren und damit Werbung machen.<br/>
<span id="more-30421"/><br/>
<b>Das ist letztlich Corporate Social Responsibility, oder?</b></p>
<p>CSR ist ein abgenutzter Begriff. Natürlich ist das schon sehr ähnlich. Allerdings ist Schutz persönlicher Daten und Privatsphäre eher nicht Teil dessen, was in der Regel als CSR gesehen wird. Datenschutz schreiben sich zwar schon manche Unternehmen auf die Fahne. Allerdings wird darunter viel zu oft lediglich Daten-Sicherheit verstanden. Dies ist ein tragisches Missverständnis, da es nur die letzte Maßnahme ist die Daten sicher zu übertragen und zu speichern. In erster Linie muss aber bedacht werden, ob Daten überhaupt erhoben oder gespeichert werden müssen, und ob diese nicht beispielsweise anonymisiert oder pseudonymisiert werden können.</p>
<p><b>Was sind auf diesem Gebiet häufig auftretende Probleme?</b></p>
<p>Bei CSR und verkaufsorientierter Kommunikation besteht natürlich immer die Gefahr des Greenwashings. Daher ist es wichtig, die Wirksamkeit datenschutzfördernder Maßnahmen – technische wie organisationale – auch sicherzustellen. Darüber wird ja auf EU Ebene unter dem Stichwort Accountability diskutiert.</p>
<p>Ein anderes Problem ist, dass die erste Priorität derer, die entsprechende Dienstleistungen und Produkte anbieten und nachfragen, bei der Überwachung liegt, und nicht beim Datenschutz.</p>
<p>Außerdem wird schnell die Verantwortung abgewiesen. Die Hersteller und Dienstleister schieben die Verantwortung auf ihre Kunden, und sehr gerne wird auch ganz abstrakt auf Datenschutzabteilung und das Bundesdatenschutzgesetz verwiesen: “Wir sind ganz gesetzeskonform, das hat unser Datenschutz im Griff.” Eine anderes Motiv ist auch der Post-Privacy-Bürger: “Die stellen ja alles auf Facebook, warum sollen wir uns da noch Gedanken machen”.</p>
<p>Aber glücklicherweise gibt es durchaus Abnehmer von Sicherheitstechnologien und -dienstleistungen, die ihre eigenen Kunden nicht erschrecken wollen. Zum Beispiel Museen, die ihre Besucherinnen nicht vergraulen wollen.<br/>
Diese doppelte Kundenstruktur ist eben schwierig, und der Endkunde, also der Verbraucher im Supermarkt oder in der Bahn, hat ein schwaches Mandat. Aber es gibt Leute, die sagen, sie hätten eins, und vielleicht nehmen einfach zu wenige ihrs in Anspruch. Allerdings ist ein realistisches Entkommen von der alltäglichen Überwachung wohl nur noch als Eremit im Wald möglich.</p>
<p>Aber unser Brandingkonzept soll gerade hier andocken, und die Kommunikation zwischen Produktanbieter, Kunde und Endkunde, also dem Überwachungssubjekt, zu stärken.</p>
<p><b> Wie kann das in der Praxis aussehen?</b></p>
<p>Das PATS-Modell schließt fünf verschiedene Stufen von Datenschutz-Kommunikation ein:</p>
<p>Als erste Stufe muss eine gewisse Sensibilität für Datenschutzprobleme und eine Reflexivität im Unternehmen vorhanden sein. Dies ist der Ausgangspunkt für eine gute Datenschutz-Praxis. Diese muss dann natürlich auch kommuniziert werden, und, drittens, auch Rückmeldung von Bürgerinnen zulassen. Der vierte Schritt ist dann, diese Rückmeldungen auch in die Tat umzusetzen oder sie noch stärker einzubinden, beispielsweise gibt es in einer Kleinstadt in England ein Bürgerkomitee, das die Videoüberwachungseinrichtung unangemeldet besuchen darf und sozusagen die Kontrolleure kontrolliert.</p>
<p>Als letzte Stufe gilt es eine Art Verifikation der Datenschutzpraxis zu etablieren. Beispielsweise kann durch externe Evaluation gezeigt werden, dass die kommunizierte Datenschutzpraxis kein Greenwashing ist, sondern tatsächlich eine reale Entsprechung hat. In diesem Zusammenhang können auch Datenschutz-Siegel eine Rolle spielen, wenn sie eben auf einer Prüfung der Praxis beruhen und nicht nur ein Zeichen des guten Willens sind.</p>
<p><b>Soll ein solches Branding-Verfahren eine konsequentere Gesetzgebung und -durchsetzung ersetzen?</b></p>
<p>Das Datenschutzrecht kann natürlich nicht ersetzt werden. Aber klar, der Branding Ansatz steht im Zusammenhang mit der Idee der Selbstregulierung: in Eigeninitiative (hier: der Hersteller von Sicherheitstechnik oder der Anbieter von Sicherheitsdienstleistungen) erstellte Regeln können leichter praxisnah, dynamisch und pro-aktiv gestaltet werden als schwerfällige Gesetze. Pro-aktiv meint, dass im Bezug auf Datenschutz, dass entsprechende Massnahmen ergriffen werden, bevor Gesetzesbrüche oder Datenpannen auftreten.</p>
<p>Einen Kompromiss stellt hierbei das Konzept der “regulierten Selbstregulierung” dar, d.h. es gibt festgelegte Rahmenbedingungen um gewisse Standards festzuschreiben. In diesem Kontext ist auch die Debatte um Accountability zu sehen. Wie schon erwähnt ist gerade im Bereich der Sicherheitssysteme ein intrinsischer Anreiz der Branche kaum vorhanden, gesetzliche Rahmenbedingungen können hier unterstützen.</p>
<p><b>Was ist in diesem Zusammenhang von der neuen EU-Datenschutzverordnung zu halten?</b></p>
<p>Bei aller Kritik der Datenschutzverordnung sind in Bezug auf unser Branding-Modell einige interessante Vorschläge enthalten, die teilweise zu unserem Modell passen. Beispielsweise sollen Datenschutz-Beauftragte europaweit Pflicht werden. Wenn diese mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet sind, können sie durchaus eine reflexive oder gar kontrollierende Instanz im Unternehmen sein. Ein Schritt in Richtung Kommunikation sind die Forderungen nach Transparenz.</p>
<p>Weiter werden auch “Datenschutz Impact Assessments” gefordert. Dies könnte ein wichtiger Schritt in Richtung Verifikation und Offenlegung von Datenschutz-Praxis darstellen. Diese Vorschläge sind auch stark im Zusammenhang der Vorausgegangenen Diskussion um Accountability zu sehen.</p>
<p>Es ist schön dass einiges davon in das neue Konzept eingeflossen ist, allerdings hängt die Tragweite dieser Regelungen stark von der genauen Umsetzung ab – hier muss man den weiteren Verlauf kritisch verfolgen. Es zeigt sich ja, dass in der vorab letztes Jahr geleakten Version noch stärkere Forderungen vorhanden waren als in der aktuellen Fassung.</p>
<p><b>In welche Richtung geht das Thema Datenschutz eurem Eindruck nach?</b></p>
<p>Viele Unternehmen fangen an den Wert von Datenschutz zu erkennen. Die Sensibilität gegenüber dem Thema nimmt also zu. Es wird auch viel von Privacy by Design gesprochen, also dem Grundsatz Datenschutz und datenschutzfördernde Instrumente von Beginn der Technikentwicklung an mitzudenken. Bei der Cebit wurde das Thema Vertrauen zentral gesetzt.<br/>
Jedoch muss man genau hinschauen was einem unter diesen Begriffen verkauft wird. Es gibt jedenfalls keine hinreichenden technischen oder organisationalen Lösungen – was Privatheit und Datenschutz bedeuten muss ständig verhandelt werden. Dabei spielt gerade auch das Bewußtsein der Bürgerinnen eine zentrale Rolle, die im Diskurs aktiv vertreten sein sollten.</p></div>
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    <updated>2012-05-16T13:31:07Z</updated>
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    <title>Privacy Patterns: Design-Lösungen für häufige Datenschutz-Probleme</title>
    <summary>Datenschutz und Privatsphäre müssen bei Technologie-Projekten von Anfang an mitgedacht werden. Die Plattform Privacy Patterns will Privacy-by-Design in praktische Ratschläge für Software-Engineering umsetzen. Den Anfang machen sie mit standortbezogenen Diensten. Das Team um die UC Berkeley School of Information will mit den Patterns: Sprachregelungen für datenschutzsensible Technologien standardisieren übliche Lösungen für Datenschutzprobleme dokumentieren Designern von [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Datenschutz und Privatsphäre müssen bei Technologie-Projekten von Anfang an mitgedacht werden. Die Plattform <a href="http://privacypatterns.org/">Privacy Patterns</a> will Privacy-by-Design in praktische Ratschläge für Software-Engineering umsetzen. Den Anfang machen sie mit standortbezogenen Diensten.</p>
<p>Das Team um die UC Berkeley School of Information <a href="http://privacypatterns.org/about/">will</a> mit den Patterns:</p>
<ul>
<li>Sprachregelungen für datenschutzsensible Technologien standardisieren</li>
<li>übliche Lösungen für Datenschutzprobleme dokumentieren</li>
<li>Designern von standortbezogenen Diensten helfen, Datenschutz-Bedenken zu erkennen und anzugehen</li>
</ul>
<p>Bisher sind <a href="http://privacypatterns.org/patterns/">sieben Punkte</a> öffentlich, darunter:</p>
<ul>
<li><a href="http://privacypatterns.org/patterns/Strip-invisible-metadata">unsichtbare Metadaten entfernen</a></li>
<li><a href="http://privacypatterns.org/patterns/Ambient-notice">eine unaufdringliche aber andauernde Benachrichtigung über Standortverfolgung anzeigen</a></li>
<li><a href="http://privacypatterns.org/patterns/Privacy-dashboard">Nutzerinnen auf einem Dashboard die gesammelten persönlichen Daten anzeigen</a></li>
<li><a href="http://privacypatterns.org/patterns/Private-link">private Links zur Verfügung stellen, mit denen User ohne Authentifizierung Daten tauschen können</a></li>
</ul>
<p>Das ist alles sehr Location-based Service-lastig und die “Privatheit” öffentlich zugänglicher Links kann bezweifelt werden. Jedoch ist eine transparente Darstellung der eigenen Daten und wann diese erhoben werden, ein erster Schritt in die richtige Richtung. Und die allgegenwärtigen Meta-Daten verdienen schon lange <a href="https://mat.boum.org/">mehr Beachtung</a>.</p>
<p>Ich frag mich nur, warum das Department of Homeland Security das Projekt <a href="http://privacypatterns.org/about/">unterstützt</a>.</p>
<p>Bereits vor fünf Jahren hatten wir bereits in die Richtung gedacht und ein <a href="http://netzpolitik.org/2007/iconset-fuer-datenschutzerklaerungen/">Iconset für Datenschutzerklärungen</a> entwickelt.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-16T13:05:55Z</updated>
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    <title>Europäische Grenzen im Wandel der Zeit</title>
    <summary>Diese Animation zeigt die Verschiebung von politischen Grenzen im Laufe der Jahrhunderte in Europa:</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://youtu.be/uoWtvpg77oE">Diese Animation</a> zeigt die Verschiebung von politischen Grenzen im Laufe der Jahrhunderte in Europa:</p>
<p/></div>
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      <name>Markus Beckedahl</name>
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    <title>EU-Kommission: ACTA ist definitiv nicht tot</title>
    <summary>Heute konnte man im Stream des EU-Parlaments eine Anhörung zu ACTA verfolgen, die vom Bürgerrechtsausschuss (LIBE) organisiert wurde (Programm pdf). Die Veranstaltung war in vielen Punkten wirklich sehr aufschlussreich und auch eine gute Warnung, für alle die verstehen wollen, wie es um das umstrittene Abkommen in Europa momentan steht. Das ACTA tot sei, hört man [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p lang="de-DE">Heute konnte man im Stream des EU-Parlaments eine Anhörung zu ACTA verfolgen, die vom Bürgerrechtsausschuss (LIBE) organisiert wurde (<a href="http://www.europarl.europa.eu/pdf/divers/ACTAprogramme.pdf" target="_blank">Programm pdf</a>). Die Veranstaltung war in vielen Punkten wirklich sehr aufschlussreich und auch eine gute Warnung, für alle die verstehen wollen, wie es um das umstrittene Abkommen in Europa momentan steht. Das ACTA tot sei, hört man seit Längerem von allen möglichen Seiten, von mehreren EU-Parlamentariern, von der Presse und auf der re:publica sogar von EU-Kommissarin <a href="http://netzpolitik.org/2012/interview-mit-neelie-kroes-zu-acta-und-urheberrecht/" target="_blank">Kroes</a>. Warum das nicht so ganz stimmt, und wie ACTA trotzdem noch durchkommen soll, wurde in der heutigen Anhörung klar:</p>
<p lang="de-DE">Erstens erklärte der Vertreter der Kommission heute, dass ACTA definitiv nicht tot sei. Er räumte zwar ein, dass in Zukunft alle Akteure in Entscheidungsprozesse einbezogen werden müssten. Aber was den Inhalt angeht, seien repressive Maßnahmen für die Durchsetzung des Urheberrechts immer noch die richtige Richtung. Die Kommission ist weiterhin sehr optimistisch, dass der Europäische Gerichtshof keinerlei Probleme mit den Verträgen oder Verletzungen der Grundrechte feststellen wird. Sobald das Urteil da ist, möchte die Kommission also das ACTA-Abkommen dem EU-Parlament nochmals vorlegen.</p>
<p>Und zweitens ist die Pro-ACTA-Lobby im EU-Parlament teilweise erfolgreich, obwohl auch viele Abgeordnete ACTA schon abgehakt haben. <span id="more-32275"/>Der Abgeordnete <a href="https://memopol.lqdn.fr/europe/parliament/deputy/JanZahradil/" target="_blank">Zahradil</a>, der für den Entwicklungsausschuss eine wichtige Stellungnahme zum Abkommen schreiben soll, ist mit seiner Verzögerungstaktik bisher davon gekommen. Eigentlich sollte schon an diesem Montag, den 14. Mai, im Ausschuss abgestimmt werden. Jetzt wurde das Datum verlegt – auf alleinigen Wunsch von MdEP Zahradil. Er ist übrigens auch einer der 4% der EU-Abgeordneten, die den Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte abgelehnt hat und damit eine starke Haltung des Parlaments gegen den Export von Überwachungstechnologien an autokratische Regime nicht unterstützte, wie European Digital Rights (EDRi) neulich <a href="https://twitter.com/#!/EDRi_org/status/199539700338405376" target="_blank">twitterte</a>.</p>
<p>Und drittens werden bald mit der Überarbeitung der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2004/48/EG_%28Schutz_der_Rechte_an_geistigem_Eigentum%29" target="_blank">IPRED-Richtlinie</a> viele Maßnahmen vorgeschlagen, die auch schon im ACTA-Abkommen enthalten sind. Im Arbeitsprogramm (<a href="http://ec.europa.eu/governance/impact/planned_ia/docs/2011_markt_006_review_enforcement_directive_ipr_en.pdf" target="_blank">pdf</a>) sieht man deutlich, wie sehr die EU-Kommission versucht, an längst überholten Überzeugungen festzuhalten. Jedenfalls läuft sie mit IPRED blind in genau dieselbe Richtung wie mit ACTA: Das Urheberrecht wird zementiert, Alternativen werden nicht gesucht, der fragmentierte digitale Markt in Europa wird nicht harmonisiert, Innovation verhindert und Grundrechte ausgehöhlt. Zum Glück werden solche Vorschläge heutzutage nicht mehr toleriert – wir freuen uns auf den <a href="https://www.youtube.com/user/stopactaeurope?feature=watch" target="_blank">9. Juni</a>.</p></div>
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    <updated>2012-05-16T11:15:04Z</updated>
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    <title>Ägypten? Nein, Deutschland: Proteste gegen Finanzkrise verboten</title>
    <summary>Die realexistierende Demokratie zeigt sich von ihrer besten Seite. Vom 16.-19. Mai sollen in Frankfurt/Main die “Europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt” stattfinden, “gegen das Krisenregime der Europäischen Union”. Und was macht die Stadt Frankfurt? Verbietet die Demonstrationen. … Bitte? Interview mit dem Ordnungsdezernenten von Frankfurt/Main: Herr Frank, Sie verbieten die geplanten Blockupy-Proteste ab 16. Mai … [...]</summary>
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<p>Die realexistierende Demokratie zeigt sich von ihrer besten Seite. Vom 16.-19. Mai sollen in Frankfurt/Main die <a href="http://blockupy-frankfurt.org/">“Europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt”</a> stattfinden, “gegen das Krisenregime der Europäischen Union”. Und was macht die Stadt Frankfurt? Verbietet die Demonstrationen.</p>
<p>…</p>
<p>Bitte?</p>
<p><a href="http://www.fr-online.de/frankfurt/interview-zu-blockupy-verbot--ein-bekenntnis-zur-gewaltfreiheit-fehlt-,1472798,15159730.html">Interview</a> mit dem Ordnungsdezernenten von Frankfurt/Main:</p>
<blockquote><p><em>Herr Frank, Sie verbieten die geplanten Blockupy-Proteste ab 16. Mai …</em></p>
<p>Erst einmal will ich feststellen: Wir als Ordnungsbehörde nehmen das Demonstrationsrecht sehr ernst. Es ist ein hohes Gut. Im Regelfall unterstützen wir Leute bei der Organisation gewaltfreier Demonstrationen. Im Fall von Blockupy ist es leider so, dass es im Internet Hinweise gibt, dass es sich nicht um eine normale, friedfertige Demonstration handelt.</p>
<p><em>Sondern?</em></p>
<p>Hier soll unsere Stadt über mehrere Tage lahmgelegt, blockiert werden. Das können wir nicht hinnehmen.</p></blockquote>
<p><a href="http://blockupy-frankfurt.org/"><img alt="" class="aligncenter  wp-image-2594" height="70" src="http://annalist.noblogs.org/files/2012/05/728x90dt2.png" width="560"/></a></p>
<p>Abgesehen von den, sagen wir mal, problematischen Aspekten für die Demokratie an sich, ist es ja auch nicht so, dass sowas gut funktioniert. Ich erinnere an den G8-Gipfel 2007 – die Mobilisierung lief zwei Monate vorher ziemlich schleppend, und dann wurde verboten, was ging. Plus ein paar Hausdurchsuchungen, und zack: der Protest wurde ein voller Erfolg. Die Verbote wurden hinterher vom Verfassungsgericht als illegal erklärt. Aber was schert das die hessischen Beamten.</p>
<p>Es sieht auch jetzt nicht so aus, als ob alle zuhause bleiben würden, die nicht in Ordnung finden, dass uns hier Wachstum und Aufschwung (wessen?) suggeriert werden, während Deutschland maßgeblich mit dafür verantwortlich ist, dass rund um uns rum die Leute verarmen und verhungern und ihre Kinder weggeben müssen, weil sie sie nicht mehr ernähren können.</p>
<p>Von <a href="http://blockupy-frankfurt.org/de/verbot/protesterklaerungen">Pax Christi bis zur Antifa</a> gibt es Protesterklärungen, und der aktuelle Stand scheint zu sein, dass nicht mehr alles, aber doch alles, was für Donnerstag und Freitag geplant ist, verboten ist. Zwischendurch war auch mal versucht worden, bestimmten Leuten <a href="http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-proteste-polizei-nimmt-aufenthaltsverbote-zurueck,15402798,15417320.html">den gesamten Aufenthalt in Frankfurt</a> zu verbieten. Nicht zwei oder drei, sondern gleich mal 400. Weil die im März schonmal wegen der Finanzkrise demonstriert hatten. Wenn sie das in Ägypten…</p>
<p>In Frankfurt gibt es diese Pikanterie, dass die Stadt schwarz-grün regiert wird. Die Grünen demontieren die Grundrechte also recht aktiv mit, dafür gehört auf der anderen Seite die Grüne Jugend (Bundesverband) mit zum <a href="http://blockupy-frankfurt.org/de/aboutus">aufrufenden Bündnis</a>. Die haben sicher unterhaltsame Debatten untereinander, könnte ich mir vorstellen.</p>
<p>Bei den Banken ist der Ärger angekommen: die EZB hat eine Sitzung vorverlegt, <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/blockupy-proteste-barclays-hat-das-firmenschild-abmontiert/6637478-2.html">manche Banken montieren lieber die Schilder ab, andere empfehlen ihren Angestellten, sich zu de-uniformieren</a>.</p>
<p>Mittwoch mittag <a href="http://blockupy-frankfurt.org/de/actiondays/programm">geht’s los</a>. <a href="http://de.indymedia.org/2012/05/329496.shtml">Donnerstag werden Plätze besetzt, Freitag die EZB blockiert und Samstag wird eine große, internationale Demonstration stattfinden.</a> Daran wird das Verbot nicht viel ändern, aber es wird kein Ruhmesblatt auf die lupenreinen Demokraten werfen.</p>
<p>Hier kann <a href="http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt">gegen das Verbot unterschrieben</a> werden.</p>
<p/>
<p>Wem das alles zu kompliziert ist: hier folgen <a href="https://twitter.com/#!/Blockupy">Twitter</a> | <a href="https://www.facebook.com/BlockupyFrankfurt">Facebook</a></p>
<p class="wp-flattr-button"/> <p><a href="http://annalist.noblogs.org/?flattrss_redirect&amp;id=2593&amp;md5=02c65392aa019f538554023a808bb9e7" target="_blank" title="Flattr"><img alt="flattr this!" src="http://annalist.noblogs.org/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png"/></a></p></div>
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    <updated>2012-05-15T21:42:43Z</updated>
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    <title>NetzpolitikTV 069: Ivan Sigal über Global Voices und Visual Storytelling</title>
    <summary>Global Voices, das “internationale Netzwerk von Bloggern und Bürgerjournalisten” (Wikipedia), war auf der re:publica dieses Jahr sehr präsent – unter anderem dank Ivan Sigal. Ivan ist Executive Director von Global Voices und passionierter Fotograf. Auf der re:publica sprach er zusammen mit seiner Kollegin Solana Larsen über Bürgerjournalismus im Netzwerk und zusammen mit Bjarke Myrthu über [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://globalvoicesonline.org/">Global Voices</a>, das “internationale Netzwerk von Bloggern und Bürgerjournalisten” (<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Global_Voices_Online">Wikipedia</a>), war auf der re:publica dieses Jahr sehr präsent – unter anderem dank <a href="https://twitter.com/#!/ivonotes">Ivan Sigal</a>. Ivan ist Executive Director von Global Voices und passionierter Fotograf. Auf der re:publica sprach er zusammen mit seiner Kollegin Solana Larsen über <a href="http://re-publica.de/12/panel/networked-media/">Bürgerjournalismus im Netzwerk</a> und zusammen mit Bjarke Myrthu über <a href="http://re-publica.de/12/panel/new-directions-in-visual-storytelling/">neue Wege im visual Storytelling</a>.</p>
<p>Neben Global Voices, citizen journalism und visual storytelling geht es in unserem Interview auch darum, was das Kony-Video mit Hundebesitzern in Peking gemeinsam hat. Auch eine kleine Einführung in die Netzwerktheorie, vor allem das Catnet-Modell im Anschluss an <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Harrison_White">Harrison White</a>, ist enthalten.</p>
<p/>
<p>Auch die taz hat sich übrigens mit Ivan <a href="http://www.taz.de/!92695/">unterhalten</a> und interessante Antworten zu Internet-Fatalismus und Protestkultur erhalten.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-15T17:56:55Z</updated>
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    <title>our-policy.org fordert Abstimmung über Facebooks Datenschutz- und Privatsphärenrichtlinien</title>
    <summary>Die Wiener Studenten und Facebook-Ankläger von europe-v-facebook.org präsentieren in einer Stellungnahme eine Aktion, die dem US-Unternehmen wenig schmecken dürfte: Unter www.our-policy.org findet sich ein Aufruf, die soeben erst veröffentlichten Änderungen der Datenschutz- und Privatsphärenrichtlinien mit dem Satz Ich widerspreche den Änderungen und will über die Forderungen auf www.our-policy.org abstimmen. zu kommentieren. Kritisiert wird vor allem, [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Die<a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/euvsfb.png"><img alt="" class="alignleft size-medium wp-image-32239" height="66" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/euvsfb-300x66.png" title="euvsfb" width="300"/></a> Wiener Studenten und Facebook-Ankläger von europe-v-facebook.org präsentieren in einer <a href="http://www.europe-v-facebook.org/DE/Presse/Neue_Policy_DE.pdf">Stellungnahme</a> eine Aktion, die dem US-Unternehmen wenig schmecken dürfte: Unter <a href="http://www.our-policy.org/html/de.html">www.our-policy.org </a>findet sich ein Aufruf, die soeben erst veröffentlichten Änderungen der Datenschutz- und Privatsphärenrichtlinien mit dem Satz</p>
<blockquote><p><em>Ich widerspreche den Änderungen und will über die Forderungen auf www.our-policy.org abstimmen</em>.</p></blockquote>
<p>zu kommentieren. Kritisiert wird vor allem, dass sich Facebook als “Controller” der Daten aller Nutzer bezeichnet, was von dem Aktionsbündnis als Enteignung der User betrachtet wird.</p>
<p>Facebook hatte versprochen, Änderungen der Richtlinien zur Abstimmung zu stellen, sollten mehr als 7000 Kommentare innerhalb einer Woche eintreffen:</p>
<p><span id="more-32212"/></p>
<blockquote><p>Wenn wir zu einer bestimmten Änderung mehr als 7.000 Kommentare erhalten, stellen wir diese zur Abstimmung bereit. Das Ergebnis der Abstimmung ist bindend für uns, wenn sich gerechnet ab dem Datum der Bekanntgabe der Änderung mehr als 30 Prozent der aktiven, registrierten Nutzer an der Abstimmung beteiligen.</p></blockquote>
<p>Zur Zeit beteiligen sich ca. 3.500 Nutzer auf der <a href="https://www.facebook.com/note.php?note_id=10151726588550301">englischen</a> und über 800 Nutzer auf der <a href="https://www.facebook.com/note.php?note_id=10151730990165301">deutschen</a> “Site-Governance”-Seite an der Diskussion über die neuen Richtlinien, die bis diesen Freitag Abend geöffnet bleibt. Unter <a href="http://www.our-policy.org/html/de.html">www.our-policy.org</a> findet sich des Weiteren ein umfangreicher Forderungskatalog zur Umgestaltung der Facebook-Richtlinien.</p>
<p>Wer sich Facebooks Sammelwut dauerhaft entziehen will ohne auf Social Networking zu verzichten, kann inzwischen auch Alternativen wie <a href="https://joindiaspora.com/">diaspora</a>, <a href="http://identi.ca/">identi.ca</a> oder <a href="http://friendica.com/">friendica</a> nutzen.</p>
<p>Quelle: <a href="https://www.unwatched.org/20120514_Facebook_Neue_Datenschutzrichtlinie_enteignet_Nutzer">unwatched.org</a></p></div>
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    <updated>2012-05-15T11:38:12Z</updated>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T20:00:29Z</updated>
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    <title>Gerichte in Finnland und New York: WLAN-Inhaber nicht für Urheberrechtsverletzung verantwortlich</title>
    <summary>Die Betreiberin eines offenen WLANs ist nicht für darüber begangene Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Diese Entscheidung eines finnischen Gerichts könnte Auswirkungen auf EU haben. Ein New Yorker Richter geht noch weiter: Auch der Inhaber einer IP-Adresse haftet nicht. Eine finnische Frau soll 6.000 Euro zahlen, weil über ihren Internet-Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen worden sein sollen. Sie betreibt ein [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Die Betreiberin eines offenen WLANs ist nicht für darüber begangene Urheberrechtsverletzungen verantwortlich. Diese Entscheidung eines finnischen Gerichts könnte Auswirkungen auf EU haben. Ein New Yorker Richter geht noch weiter: Auch der Inhaber einer IP-Adresse haftet nicht.</p>
<p>Eine finnische Frau soll 6.000 Euro zahlen, weil über ihren Internet-Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen worden sein sollen. Sie betreibt ein offenes WLAN und war zur Tatzeit gar nicht zu Hause. Ein Bezirksgericht hat jetzt <a href="http://www.turre.com/2012/05/finnish-court-open-wifi-owner-not-liable-for-file-sharing-copyright-infringement/">entschieden</a>, “dass ein WLAN-Inhaber nicht für Vergehen Dritter verantwortlich gemacht werden kann”.</p>
<p>Noch besser: Das Gericht leitete das Urteil von den finnischen Umsetzungsgesetzen dreier EU-Richtlinien ab: <a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32000L0031:DE:HTML">E-Commerce-Richtlinie</a>, <a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32001L0029:DE:HTML">Urheberrechtsrichtlinie</a> und <a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32004L0048R(01):DE:HTML">Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums</a>.</p>
<p>Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Gegenseite kann noch Berufung einlegen. Auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ist möglich.</p>
<p>Ein Richter in New York geht noch darüber hinaus. In einer <a href="http://www.scribd.com/doc/92100289/K-Beech-Order-amp-Report-amp-Recommendation-Ordered-5-1-12">Empfehlung</a> vertritt er die Auffassung, dass auch der Inhaber einer IP-Adresse nicht für darüber begangene Vergehen verantwortlich gemacht werden kann. Anlass waren die bekannte Masche, IP-Adressen in Peer-to-Peer Netzwerken zu sammeln und die Anschlussinhaber dahinter zu ermitteln, um von diesen Strafzahlungen zu verlangen.</p>
<p>Die Einschätzung des Richters ist so schön, dass wir sie übersetzt haben:<br/>
<span id="more-32225"/></p>
<blockquote><p>Die Kläger behaupten, dass die Angeklagten, die nur durch eine IP-Adresse identifiziert werden, die Personen sind, die einen Inhalt aus dem BitTorrent-Schwarm heruntergeladen haben.</p>
<p>Allerdings ist die Annahme, dass die Person, die für einen Internetzugang an einem bestimmten Ort bezahlt, die gleiche Person ist, die einen Film heruntergeladen hat, fraglich und wird mit der Zeit immer fraglicher. Eine IP-Adresse bestimmt nur den Ort, an dem eine beliebige Anzahl an Computer-Geräten eingesetzt sein kann, so wie eine Telefonnummer für eine beliebige Anzahl von Telefonen verwendet werden kann.</p>
<p>Wenn sie nur einen Computer an das Internet anschließen, kann dieser die Adresse von ihrem Provider verwenden. Viele Haushalte verwenden heutzutage jedoch Router, um einen einzigen Internet-Anschluss mit vielen Computern zu teilen. In den letzten Jahren sind WLAN-Router besonders populär geworden. Wenn Sie einen Router verwenden, um eine Internetverbindung gemeinsam zu nutzen, bekommt der Router die IP-Adresse direkt vom Provider zugewiesen. Anschließend erstellt und verwaltet dieser ein Subnetz für alle Computer, die an diesem Router angeschlossen sind.</p>
<p>Dass der Anschluss-Inhaber hinter einer IP-Adresse eine bestimmte Computer-Funktion vorgenommen hat, hier das angebliche illegale Herunterladen eines einzelnen pornografischen Films, ist daher nicht wahrscheinlicher als zu sagen: Derjenige der die Telefonrechnung bezahlt, hat auch einen bestimmten Anruf gemacht. Wegen der steigenden Beliebtheit von WLAN-Routern ist das sogar viel weniger wahrscheinlich. Während es vor zehn Jahren noch fast keine drahtlosen Netzwerke in privaten Haushalten gab, verfügen mittlerweile 61% der US-Haushalte über einen solchen Zugang.</p>
<p>Viele Internet-Provider bieten einen kostenlosen WLAN-Router als Teil ihres Internet-Pakets an. Aus diesem Grund unterstützt eine einzige IP-Adresse der Regel mehrere Endgeräte, die im Gegensatz zu Telefonen gleichzeitig von verschiedenen Personen betrieben werden können.</p>
<p>Die Downloads könnten von verschiedenen Familienmitgliedern oder sogar Besuchern durchgeführt wurden sein. Außer wenn der WLAN-Router eine entsprechende Verschlüsselung hätte (und manchmal sogar dann), können auch Nachbarn oder Passanten über die IP-Adresse des Anschlussinhabers auf das Internet zugreifen.</p>
<p>Manche IP-Adressen können Unternehmen oder Einrichtungen gehören, die ihren Mitarbeitern, Kunden oder sogar der Öffentlichkeit Internet-Zugänge anbieten, wie es in Bibliotheken oder Cafés üblich ist.</p>
<p>Deshalb ist es unwahrscheinlich, dass eine IP-Adresse einem “Gerät” zugeordnet ist und der Anschlussinhaber auch der Angeklagte ist, wie die Kläger behaupten. Die meisten, wenn ich sogar alle, IP-Adressen zeigen auf einen WLAN-Router oder ein anderes Netzwerkgerät. Obwohl ein Provider den Name des Anschlussinhabers herausgeben kann, kann die Urheberrechtsverletzung durch den Inhaber, ein Familienmitglied, Mitarbeiter, Gast, Nachbar oder einen Eindringling begangen worden sein.</p></blockquote>
<p>Genau das <a href="http://freifunkstattangst.de/">sagen wir seit Jahren</a>. Wäre schön, wenn sich diese Erkenntnis auch <a href="http://netzpolitik.org/2012/neue-bundesratsinitiative-soll-wlan-anbieter-vor-abmahnungen-schutzen/">hierzulande durchsetzen könnte</a>.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-15T09:19:01Z</updated>
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    <category term="Abmahnung"/>
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    <category term="Urheberrecht"/>
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      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T20:00:29Z</updated>
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    <title>Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen</title>
    <summary>Auf dem Frankfurter Tag des Online-Journalismus hab ich gestern über “Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen” gesprochen. Dabei ging es um Ansprüche an einen neuen Journalismus aus Nutzersicht. Die Vorträge der Tagung, u.a. von Kathrin Passig, Jan Schmidt, Richard Gutjahr, Klaus Raab und Dirk von Gehlen, gibt es hier zum [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Auf dem <a href="http://www.hr-online.de/website/specials/ftoj2012/index.jsp?rubrik=73190">Frankfurter Tag des Online-Journalismus</a> hab ich gestern über “Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen” gesprochen. Dabei ging es um Ansprüche an einen neuen Journalismus aus Nutzersicht. Die Vorträge der Tagung, u.a. von Kathrin Passig, Jan Schmidt, Richard Gutjahr, Klaus Raab und Dirk von Gehlen, <a href="http://www.hr-online.de/website/specials/ftoj2012/index.jsp?rubrik=73551">gibt es hier zum Nachschauen</a>. Hier sind meine Punkte, die selbstverständlich vollkommen subjektiv sind: </p>
<p>1. Fragt Eure Leser und hört ihnen zu</p>
<p>2. Die Inhalte sollen auch gelesen, geschaut oder gehört werden können? Dann packt die Dateien auch zum herunterladen hinzu.</p>
<p>3, Macht mehr Inhalte zum Einbinden in Blogs und anderen sozialen Medien</p>
<p>4. Alle Inhalte auch in Formaten der Wahl. Offene Standards gewinnen.</p>
<p>5. Ladenöffnungszeiten bei Kommentaren sind bequem aber uncool<span id="more-32226"/></p>
<p>6. Korrekturen schaden nicht, aber bitte offen und transparent</p>
<p>7. Mehr Quellen-Transparenz </p>
<p>8. Eine Story kann auch erst der Anfang sein. Die Leser können sie mit weiter entwickeln.</p>
<p>9. Inhalte des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk weitgehend unter Offene Lizenzen stellen, wir haben dafür bezahlt!</p>
<p>10. Im Internet ist noch genug Platz – Schluß mit dem Depublizieren.</p>
<p>11. Mehr kuratieren, verlinkt auf gute Angebote im Netz, werdet Wegweiser</p>
<p>12. Gute Leserbeiträge hervorheben</p>
<p>13. Nutzer wollen Mediatheken-Software. Schonmal aus der Bahn auf die Mediathek zugegriffen?</p>
<p>14. Filter individualisieren – Wo ist der Fußball-Filter?</p>
<p>15. Warum nicht mehr Full-RSS? (Von mir aus auch mit Werbung)</p>
<p>16. Journalismus braucht Haltung – Mehr Mut zur Meinung</p>
<p>17. Hört mehr auf die jungen Journalisten in Euren Häusern, die gute und kreative Ideen haben und lasst sie experimentieren</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-15T08:17:42Z</updated>
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      <name>Markus Beckedahl</name>
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    <title>Dritter Weltkongress der Hedonistischen Internationale vom 31. Mai bis 4. Juni</title>
    <summary>Am Wochenende nach Pfingsten findet vom 31. Mai – 4. Juni 2012 der Dritte Weltkongress der Hedonistischen Internationale zwischen Hamburg, Greifwald und Berlin statt. Der Kongress will Spaß und Politik verbinden und orientiert sich wie in den letzten beiden Jahren an den Themensträngen Protest, Party, Action. Der internationale Kongress soll den Ideenaustausch von Aktivisten/innen und [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/weltkongress2012.jpg"><img alt="" class="alignleft size-medium wp-image-32217" height="174" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/weltkongress2012-300x174.jpg" title="weltkongress2012" width="300"/></a> Am Wochenende nach Pfingsten findet vom 31. Mai – 4. Juni 2012 der <a href="http://worldcongress.hedonist-international.org">Dritte Weltkongress der Hedonistischen Internationale</a> zwischen Hamburg, Greifwald und Berlin statt. Der Kongress will Spaß und Politik verbinden und orientiert sich wie in den letzten beiden Jahren an den <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=17">Themensträngen Protest, Party, Action</a>. Der internationale Kongress soll den <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=13">Ideenaustausch von Aktivisten/innen und deren Vernetzung</a> fördern. </p>
<p>Der Weltkongress ist <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=7">kein von langer Hand geplantes Event</a>, vielmehr lebt das Ganze vom Selbermachen, vom Mitmachen und den Ideen und Engagement der Teilnehmer. Zur Deckung der Kosten gibt es Karten, die <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=563">jetzt im Vorverkauf</a> erhältlich sind.</p>
<p><strong>Programm:</strong>Mittlerweile sind schon über 80 Stunden Kongressprogramm bestätigt (Stand 14.5.) Das Vortragsprogramm wird in drei gleichzeitigen Konferenz-Tracks am Freitag und Samstag jeweils von 10-22 Uhr stattfinden. Konferenzsprache ist Englisch und Deutsch. Zwischen den schon bestätigten Vorträgen ist immer genug Raum für spontane Workshops, Talks und Aktionen. </p>
<p><strong>Kleiner Auszug aus dem Programm:</strong><br/>
Eine kleine Auswahl des Programms gibt es schon, der Rest wird in den nächsten Tagen veröffentlicht. Unter anderem sind mit dabei:</p>
<ul>
<li><strong>Barbara Petersen: Das Büro für ungewöhnliche Maßnahmen</strong><br/>
Das <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/B&#xFC;ro_f&#xFC;r_ungew&#xF6;hnliche_Ma&#xDF;nahmen">Büro für ungewöhnliche Maßnahmen (BfM)</a> war eine 1987 gegründete Künstlergruppe, die bis Mitte der 1990er Jahre in Berlin aktiv war und sich mit Politkunst beschäftigte. Das Büro arbeitete vielfach mit Mitteln des Theaters, der Performance oder der Installation, viele ihrer Aktionen lassen sich der Kommunikations- und Spaßguerilla zuordnen, künstlerisch bildete ein erweiterter Begriff der Collage das zentrale Motiv der Arbeit der Gruppe. Zentrales Ziel war es, auf solche Weise politische Inhalte in den öffentlichen Raum zu tragen.</li>
<li><strong>Ahmed Asery (Jemen): Music and Revolution in Yemen</strong><br/>
Der jemenitische Musiker und Revolutionär hat nicht nur die erste Reggaeband des Landes gegründet, sondern auch im letzten Jahr den Soundtrack zur Revolution geliefert. <a href="http://www.foreignpolicy.com/articles/2012/04/13/yemeni_idol">Ahmed Asery</a> erzählt über die arabische Revolution aus jemenitischer Perspektive – und greift vielleicht auch zur Gitarre.</li>
<p><span id="more-32216"/></p>
<li><strong>Gert Postel: Doktorspiele</strong><br/>
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Postel">Gert Postel</a> ist wohl Deutschlands bekanntester Hochstapler. Berühmt wurde er durch mehrfache Anstellungen als Arzt, unter anderem als Amtsarzt in Flensburg und leitender Oberarzt im Maßregelvollzug. Als er enttarnt und dann verurteilt wurde, schrieb er das Buch „Doktorspiele“ über sein Wirken. Auf dem Kongress erzählt er seine Geschichte.</li>
<li><strong>Jani Leinonen (Finnland): The Food Liberation Army</strong><br/>
Die <a href="http://www.freeronald.org/">Food Liberation Army</a> kidnappte Ronald McDonald. Als das Fast-Food-Unternehmen auf die Forderungen der Aktivisten nicht eingehen wollte, konnte die Gruppe nicht anders: sie köpfte das Maskottchen des Konzerns – und handelte sich jede Menge Ärger mit der finnischen Polizei ein.</li>
<li><strong>Frank Rieger: Erzähl mir eine Geschichte</strong><br/>
Frank Rieger ist Sprecher des Chaos Computer Clubs und Autor des Buches „Die Datenfresser“. Auf den Kongress wird er nicht über Computersicherheit und Datenschutz reden, sondern über Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Nutzung bekannter und neuer Mechanismen der Medienberichterstattung. Hierbei geht es um Themen und ihre Aufbereitung und die immer noch unverzichtbare Rolle einer guten Geschichte, die unwiderstehliche Macht des Lachens, die Notwendigkeit von prägnanten Bildern, richtige und falsche Zeitpunkte und den Major Consensus Narrative.</li>
<li><strong>Unbekannte Aktivisten: Praxisworkshop – Politiker und Promis torten</strong><br/>
Die politische Disziplin des Tortens steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen. Die  Tortenaktion der digitalen Konditoren und von Anonymous gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg stieß dabei nicht nur auf Wohlwollen, es gab auch Kritik an der technischen Durchführung. Der Praxisworkshop will deswegen Techniken des Tortens spielerisch vermitteln und Kenntnisse erweitern: vom Sahnezubereiten bis zum eigentlichen Akt des Tortewerfens. Der Workshop ist als konspirativer Wettkampf angelegt.</li>
<li><strong>Alexander Müller / Montserrat Graupenschläger: Politik Hacken</strong><br/>
Klassischer Protest, konventionelle Demos, Online-Petitionen und Bürgerinitiativen werden seit einiger Zeit durch neue Instrumente der politischen Partizipation ergänzt. Deren Stärke liegt in dezentraler Organisation, Kommunikationsguerilla-Aktionen, diskursiver Intervention und kollaborativer Spontaneität. Der Vortrag stellt anhand von Beispielen ein Toolset an Möglichkeiten des regelverletzenden und gewaltfreien Mitmischens und Einmischens in Politik vor.</li>
<li><strong>Aktionskollektiv Ztohoven: Kommunikationsguerilla in Tschechien</strong><br/>
Ztohoven ist eine preisgekrönte Aktionskünstlergruppe aus Tschechien, die bekannt für ihre Pranks ist. <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Ztohoven">Die bekannteste Aktion</a> ist der so genannte „Media Reality“-Vorfall, bei der sich die Gruppe in eine TV-Wettervorhersage hackte und im Staatsfernsehen zur besten Sendezeit eine Atombombenexplosion einspielte und für Panik sorgte…</li>
<li><strong>Niels Boeing: Alles auf Null (Lesung)</strong><br/>
»Die Uhr tickt. Oder ist eine Bombe in der Gegenwart? Draußen verändert sich etwas, und es fühlt sich nicht gut an.« Es ist an der Zeit, sich selbst als Bürger, als Konsument, als Mensch in die Waagschale zu werfen. Jede Überlegung spitzt sich in einem Slogan zu. »Profit sucks.« »Der Ausnahmezustand ist bereits eingetreten.« »Die wichtigste Technologie ist Zuhören.« »Opposition ist nicht genug.« »Zivilisation ist eine Kettenreaktion.« »Desertiert haufenweise.« So wird durchgespielt, wo und wofür eine kritische, intellektuelle Generation heute, nach ’68, nach ’89, steht. Alles auf Null legt die Spielräume und Kampfzonen frei, die auf dem Weg aus dem Kapitalismus zu durchqueren sind.</li>
<li><strong>Sebastian Carlens: Unter Vertrauensleuten</strong><br/>
Der Journalist Sebastian Carlens beschäftigt sich derzeit schwerpunktmäßig mit der Zwickauer Terrorzelle und ihren Hintergründen. Der Vortrag deckt diese auf und beleuchtet die zwielichtige Rolle von Geheimdiensten beim Naziterror.</li>
<li><strong>Martin Haase: Politikerzitate unter der Lupe</strong><br/>
Der Linguistik-Professor und Blogger (<a href="http://neusprech.org/">neusprech.org</a>) nimmt seit Jahren die Sprache der Politik auseinander. In seinen Vorträgen seziert er Wörter, Floskeln, Satzkonstellationen und Konjunktive – zur Freude der Zuhörer. Das Thema des Vortrages beim Kongress ist bislang eine Überraschung.</li>
<li><strong>Helmut Schwickerath: Die heilige Unterhose</strong><br/>
“Alles kann zur Reliquie werden, wenn man nur eine gute Legende erfindet”, sagte Helmut Schwickerath. Der Künstler aus Trier hat aus Protest gegen die „Heilig-Rock-Wallfahrt“ der katholischen Kirche eine eigene Reliquie geschaffen: <a href="http://www.marx-altar.de/unterhose.html">die heilige Unterhose des Karl Marx</a>. Schwickerath erzählt auf dem Kongress über die Aktion und bringt das mythenumwobende Beinkleid im Schrein mit.</li>
<li><strong>Antonio-Amadeu-Stiftung: Nazis im Web 2.0</strong><br/>
Simone Rafael von <a href="http://www.netz-gegen-nazis.de">Netz gegen Nazis</a> klärt darüber auf, wie Nazis sich im Netz verhalten, wie sie es nutzen, was man dagegen tun kann.</li>
<li><strong>Markus Beckedahl: ACTA und das Urheberrecht</strong><br/>
Netzpolitik-Blogger und Internetaktivist Markus Beckedahl spricht über das ACTA-Abkommen und den Protest dagegen. Am Wochenende nach dem Kongress findet ein internationaler Aktionstag statt.</li>
<li><strong>Agent Rosy, Spacehijackers (UK): Riots in England 2011</strong><br/>
On the riots that took place in England last summer, including media representation, the law, and their background in social and economic issues affecting all of us across Europe and the world.</li>
</ul>
<p>u.v.m.</p>
<p><strong>Rahmenprogramm:</strong></p>
<p>Außerdem gibt es an allen Tagen ein Rahmenprogramm mit Kleinkunst, Kino, Konzerten. Man munkelt auch, dass es am Sonntag einen ganztägigen Tanzworkshop unter freiem Himmel geben soll. </p>
<p><strong>Karten:</strong></p>
<p>Da es nur limitierten Platz auf dem Kongressgelände gibt, sind Karten für einen Unkostenbeitrag von 20 Euro <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=563">im Vorverkauf</a> erhältlich. Es gibt wegen der Limitierung vermutlich keine Abendkasse. Das Ticket gilt für die gesamte Zeit.</p>
<p><strong>Kongressgelände und Anfahrt:</strong></p>
<p>Die genauen Koordinaten des wunderschönen Geländes an einem See und eine Anfahrtsskizze werden <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=233">demnächst hier</a> veröffentlicht.  Das Gelände liegt etwa in der Mitte von Hamburg, Berlin und Greifswald und etwa 120 Kilometer nördlich von Berlin. </p>
<p><strong>Busse von Berlin:</strong></p>
<p>Am Donnerstag um 19 Uhr und am Freitag um 18 Uhr fahren Busse ab Berlin. Rückfahrt ist Sonntag und Montag. Die Busse werden zum Selbstkostenpreis von 10 Euro pro Fahrt über Bassliner angeboten: <a href="http://bassliner.org/weltkongress">http://bassliner.org/weltkongress </a></p>
<p><strong>Unterkunft:</strong></p>
<p>Es besteht die Möglichkeit auf dem Gelände mit oder ohne Autos/Bussen zu campen. Für Familien gibt es einen Ort, der etwas ruhiger ist. Eine grundsätzliche <a href="http://worldcongress2012.hedonist-international.org/?page_id=48">Infrastruktur</a> mit Toiletten, Duschen und Technik ist vorhanden.</p>
<p><strong>Konzept/Idee:</strong></p>
<p>Der Weltkongress der Hedonistischen Internationale ist kein von langer Hand geplantes Event, vielmehr lebt das Ganze vom Selbermachen, vom Mitmachen, den Ideen der Teilnehmer und der freien Entfaltung der Individuen. Alle Menschen, die auf den Kongress kommen, sind zugleich auch Veranstalter. Sie sind gleichermaßen verantwortlich – denn nur so macht die Geschichte richtig Spaß. Niemand verdient Geld mit und auf dem Kongress. Wer helfen möchte, kann sich auf dem Gelände einfach melden oder packt einfach mit an, wenn es was zu schleppen gibt. Es gibt genug zu tun. Auch vorher schon. Spontan, geplant oder einfach nur so. Wer spontan Vorträge oder Workshops anbieten will, meldet dies einfach kurzfristig am Infopunkt an.</p></div>
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    <updated>2012-05-15T07:09:31Z</updated>
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    <author>
      <name>Markus Beckedahl</name>
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    <title>Deutschlandradio-Fazit über Urheberrechtsdebatte</title>
    <summary>Die Sendung Fazit auf Deutschlandradio Kultur hat gestern Abend über die aktuellen Entwicklungen in der Urheberrechtsdebatte berichtet und dazu den Verleger Helge Malchow und mich interviewt. Die sieben Minuten mit Malchow gibt es hier als MP3: “Wir sind die Urheber – Internet-Aktivisten drohen Unterzeichnern”, die anderen sieben Minuten mit mir gibt es hier: “Anonymous gegen [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Die Sendung Fazit auf Deutschlandradio Kultur hat gestern Abend über die aktuellen Entwicklungen in der Urheberrechtsdebatte berichtet und dazu den Verleger <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Helge_Malchow">Helge Malchow</a> und mich interviewt. Die sieben Minuten mit Malchow gibt es hier als MP3: <a href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/05/14/drk_20120514_2307_ffe69622.mp3">“Wir sind die Urheber – Internet-Aktivisten drohen Unterzeichnern”</a>, die anderen sieben Minuten mit mir gibt es hier: <a href="http://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2012/05/14/drk_20120514_2314_e002f0a0.mp3">“Anonymous gegen Autoren – die Debatte über das Urheberrecht eskaliert”.</a></p></div>
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    <updated>2012-05-14T22:31:21Z</updated>
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    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml">soundcheck of the third violin made at the Vienna Metalab <a href="http://www.klangbox.at">www.klangbox.at</a><p>[Reposted from <span class="user_container  user229110"><a class="" href="http://elmar.soup.io/post/253191907/soundcheck-of-the-third-violin-made-at"><span class="name">elmar</span></a></span>]</p></div>
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    <title>Die schwarze Liste von Anonymous? SRSLY?</title>
    <summary>Als ich vorhin den Text von Michael Hanfeld mit dem Titel Die schwarze Liste von Anonymous in der FAZ gelesen habe, bei dem es um eine schwarze Liste der Unterzeichner des Aufrufs Wir sind die Urheber! geht, die Anonymous erstellt haben soll, bin ich beim Lesen etwas stutzig geworden - und zwar genau an dem [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Als ich vorhin den Text von Michael Hanfeld mit dem Titel <a href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/urheber-appell-die-schwarze-liste-von-anonymous-11750188.html">Die schwarze Liste von Anonymous</a> in der FAZ gelesen habe, bei dem es um eine schwarze Liste der Unterzeichner des Aufrufs <a href="http://wir-sind-die-urheber.de/">Wir sind die Urheber!</a> geht, die Anonymous erstellt haben soll, bin ich beim Lesen etwas stutzig geworden - und zwar genau an dem Punkt, an dem von <em>Angriffen mit Mailbomben</em> die Rede ist. Mit diesen Mailbomben soll die Webseite der Krimiautoren, die die Kampagne <a href="http://www.ja-zum-urheberrecht.de/">Ja zum Urheberrecht</a> ins Leben gerufen haben, lahmgelegt worden sein. Die genaue Textpassage:</p>

<blockquote>
Die Website des halben Dutzend Krimiautoren, die sich das ausdachten, wurde mit einer Mailbombenattacke lahmgelegt, die Initiatoren wurden mit Hass-Mails eingedeckt und persönlich bedroht, sie haben Anzeige gegen unbekannt wegen Belästigung erstattet.
</blockquote>

<p>Während der letzte Teil für jeden, der im Netz seine Meinung äussert, schon fast als Ritterschlag gelten kann und zeigt, dass man ernst genommen wird, hege ich keinerlei Zweifel daran, dass die Autoren diese üblen Mails auch wirklich bekommen haben, glaube an den ersten Teil des Satzes einfach nicht und will auch kurz erklären, warum das so ist.</p>

<p>Eine <em>Mailbombe</em> kann, vereinfacht gesagt, so etwas sein wie eine gepackte Zip-Datei, die bei der Prüfung einer Antivirensoftware auf Schadcode ausgepackt werden muss und dafür sorgt, dass der Arbeitsspeicher des Rechners so belegt wird, dass keine weiteren Operationen mehr möglich sind. Damit ein Webserver davon betroffen ist, muss aber der Mailserver auf demselben Rechner sein, denn nur dann beeinflusst er überhaupt das Verhalten anderer Dienste. Wenn man sich aber mal genau ansieht, welche Mailserver für die Domains der Krimiautoren und der Kampagne zuständig ist, dann sieht man, dass dies ein vollkommen anderer Rechner ist als der, der die Webseiten ausliefert (was nicht wundert, ist das doch ein sogenannter Shared Host, auf dem viele verschiedene Domains gehostet werden). </p>

<p>Für mich steckt hier also schon der erste Fnord drin, der mich direkt zu weiteren Überlegungen bringt: Warum sollten sie lügen? Was haben sie davon, diese Geschichte so aufzuziehen?</p>

<p>Eine Frage, die sich in dem Kontext stellt, ist aber noch eine ganz andere: Warum machen die Krimiautoren im Rahmen des Urheberrechts eine Aktion, die so direkt Anonymous thematisiert? Man kann jetzt natürlich sagen, sie wollten einfach provozieren, wollten, dass die Anons genau so etwas machen. Aber was bringt ihnen das in der ganzen Urheberrechtsdebatte?</p>

<p>Thomans Stadler stellt heute in seinem Beitrag <a href="http://www.internet-law.de/2012/05/wer-koordiniert-die-urheberrechtskampagne.html">Wer koordiniert die Urheberrechtskampagne?</a> eine Frage, die sich meiner Ansicht nach tatsächlich ergibt, denn da passiert grade etwas, was man so auch noch nicht gesehen hat: Eine Kampagne, die von vielen Seiten her Angriffe auf die vermeintlichen Feinde des Urheberrechts im Sinn hat und mal mehr, mal weniger deutlich macht, auf wen dieser Angriff konkret abzielt, aber letztendlich alles andere als eine Dialogbereitschaft zum Ausdruck bringt.</p>

<p>Der Subtext dieser Kampagne aber ist: Anonymität im Netz ist eine Bedrohung - für Urheber und für die Demokratie. Damit stimmen sie in die immer wieder geforderte Äusserung nach Deanonymisierung des Netzes und Vorratsdatenspeicherung ein, die auch von Seiten des Innenministeriums immer wieder zu vernehmen sind. </p>

<p>Der Zeitpunkt für diese Kampagne ist gut: Das Thema hat nach dem zornigen Interview mit Sven Regener im <a href="http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/pop-platten/sven-regener-urheberrecht100.html">BR-Radiomagazin “Zündfunk”</a> eine mediale Präsenz wie nie zuvor. Viele der Akteure, die sich seit Jahren mit dem Thema auseinander setzen, sind über den Raum, die diese Debatte endlich einnimmt, sehr froh - gibt es diese doch schon seit mehreren Jahren, und sie wird auch auf recht hohem Niveau geführt. </p>

<p>Neben vielen anderen Forderungen an ein modernes Urheberrechtssystem ist eine, dass diese Regelungen bürgerrechtsschonend sein sollen, also ohne Überwachung der Nutzer auskommt. Es sollte sich u.a. an dem System der Pauschalabgaben messen, welches seit Jahren als Abgabe auf Drucker, Festplatten usw. existiert, aber auf das Internet übertragen werden könnte (dies ist nur ein Aspekt und der Einfachheit halber starkt verkürzt). Eine der Ideen dafür ist eine Kulturflatrate oder der Ansatz Kulturwertmark, der sich zudem noch des Problems der Verteilung Pauschalen annimmt. </p>

<p>Diese Ideen für neue Pauschalvergütungssyteme bedrohen allerdings das bestehende und ruft damit Widerstand hervor. Wenn man z.B. mit Kulturpolikern spricht, so fällt einem auf, dass sie immer wieder gerne auf Systeme abheben, die nur funktionieren, wenn es keine anonyme und pauschale Nutzung gibt, sondern eine, die genau nachvollziehbar ist (ob und wie technisch überhaupt machbar sei mal dahin gestellt). </p>

<p>Und hier sehe ich auch den Zusammenhang der Kampagne: Es geht im Kern darum, Anonymität, die für uns im Alltag selbstverständlich ist, im Netz zu diskreditieren. Dabei wird sogar in dem FAZ-Artikel wenig stringent argumentiert: </p>

<blockquote>
Dass diese Daten aber nicht allein aus öffentlichen, leicht zugänglichen Quellen stammen, sondern das Ergebnis von Recherche und Aushorchung sind, kann man schon an dem Beispiel des Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff sehen. Auch er, der aufgrund seiner Arbeit besonderen Wert darauf legen muss, nicht für jedermann identifizierbar zu sein, wird von der Anonymous-Gruppe, die diese Datei angelegt hat, als Zielperson aufgeführt.
</blockquote>

<p>Es wird also mit zweierlei Mass gemessen: Die gute Anonymität, die für einen Journalisten bei der Recherche nötig ist und die schlechte, die im Internet. Dass es dieselbe Seite derselben Medaille ist, kommt dem Schreiber dabei nicht in den Sinn. Jedenfalls geht es auch hier wieder darum, wie bösartig die Netz-Anonymität ist.</p>

<p>Aber ein System, dass die anonyme Nutzung im Internet unmöglich macht, benötigt ein Komponenten, die prinziell die komplette Nutzung protokollieren und deswegen auch so vehement von den Aktivisten bekämpft werden. Es gibt da auch keine VDS-Light-Lösungen, die nur bei urheberrechtlich geschütztem Material greift, auch wenn das einige denken mögen.</p>

<p>Noch einmal deutlich: Ich halte nichts von irgendwelchen Listen von Leuten, die andere Meinungen haben und diese öffentlich und nachdrücklich vertreten, im Gegenteil. Aber ich frage mich schon, ob diese Liste tatsächlich das ist, was der Artikel vorgibt. Denn wenn man sich diese Liste ansieht, so stammen die Daten nicht aus einem Hack wie bei Sony oder Stratfor, sondern aus öffentlich zugänglichen Quellen - auch im übrigen bei Wallraff. Und ob das wirklich Anonymous war, ein Angry Kid, das früher mal Stress mit Abmahnungen hatte und deswegen freidreht oder vielleicht auch einfach eine False Flag-Nummer, kann man nicht so einfach ermessen. </p>

<p>Egal wie, es ist weit weniger dramatisch, als es in dem Artikel dargestellt wurde, wobei ich verstehen kann, dass die Leute, die dort aufgeführt, vollkommen zu Recht wenig amüsiert sein dürften. Was aber eben schon auffällt ist, dass sich die ganze Debatte von Seiten der (im übrigen recht priviligierten) Urheber um das Thema Anonymität im Netz bzw. dessen Aufweichung dreht.</p>

<p><strong>Nachtrag:</strong> Ob die Krimiautoren bewusst gelogen haben oder einfach nur nicht verstanden haben, was da passiert ist, vermag ich nicht zu sagen. Es ist aber einfach eine unsinnige Ansage. </p>

<div class="tags">Tags: <a href="http://technorati.com/tag/anonymitaet" rel="tag">anonymitaet</a>, <a href="http://technorati.com/tag/anon" rel="tag"> anon</a>, <a href="http://technorati.com/tag/urheberrecht" rel="tag"> urheberrecht</a></div></div>
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    <updated>2012-05-14T13:48:51Z</updated>
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      <subtitle>fukamis terror chatroom</subtitle>
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    <title>[alphabet] Georg got hold of a HeNe-Laser with a broken resistor</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://log.metalab.at/rss"><img alt="6620_7c92_400" height="299" src="http://c.asset.soup.io/asset/3166/6620_7c92_400.jpeg" width="400"/></a></p> <p>Georg got hold of a HeNe-Laser with a broken resistor</p></div>
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    <title>FTOJ: Journalismus aus Nutzersicht</title>
    <summary>Heute findet der Frankfurter Tag des Onlinejournalismus statt. Ich bin eingeladen worden, unter dem Titel “Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen” darüber zu sprechen, wie Nutzer sich Journalismus wünschen. Nun ist das natürlich etwas, was man nur subjektiv beschreiben kann, da meine Wünsche an den Journalismus, bzw. die Medien wahrscheinlich [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Heute findet der <a href="http://www.hr-online.de/website/specials/ftoj2012/index.jsp?rubrik=73190">Frankfurter Tag des Onlinejournalismus</a> statt. Ich bin eingeladen worden, unter dem Titel “Alles offen – Das Ende des Journalismus, wie wir ihn kennen” darüber zu sprechen, wie Nutzer sich Journalismus wünschen. Nun ist das natürlich etwas, was man nur subjektiv beschreiben kann, da meine Wünsche an den Journalismus, bzw. die Medien wahrscheinlich ganz anders aussehen als die von vielen anderen. </p>
<p>Ich hab eine Menge Punkte schon in meiner Präsentation, die aber in 30 Minuten inklusive Fragen und Antworten auch nicht Alles abdecken wird. Daher hier die Frage: Was wünscht Ihr Euch als Nutzer vom Journalismus bzw. den Medien? Abschaffung der Depublikationspflicht ist selbstverständlich schon drin, Ladenöffnungszeiten bei Nutzerangeboten natürlich auch.</p>
<p>Es gibt übrigens einen <a href="http://www.hr-online.de/website/specials/ftoj2012/index.jsp?rubrik=73196">Livestream</a>: Kathrin Passig, Dirk von Gehlen, Richard Gutjahr und andere erzählen auch was zu anderen Aspekten des Onlinejournalismus.</p></div>
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      <subtitle>Das tägliche Leben im Metalab , einem Hackerspace in Wien.</subtitle>
      <title>Das Metalab informiert</title>
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    <title>Eine Frage des Überlebens</title>
    <summary>Ausnahmsweise pure Buchwerbung. Ich habe es noch nicht gelesen, aber ich bin sicher, es lohnt sich. Eine Frage des Überlebens Stanislaw Markelow über Rechtsstaat und Rechtsbruch, Nationalismus und Neonazismus und soziale Bewegungen in Russland Herausgegeben von Ute Weinmann und dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. in Kooperation mit Deutsch-Russischer Austausch e.V. Den russischen Anwalt Stanislaw [...]</summary>
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<p>Ausnahmsweise pure Buchwerbung. Ich habe es noch nicht gelesen, aber ich bin sicher, es lohnt sich.</p>
<blockquote><p><strong>Eine Frage des Überlebens</strong><a href="http://annalist.noblogs.org/post/2009/01/20/stas-markelow-und-nastja-baburowa-in-moskau-ermordet/"><br/>
Stanislaw Markelow</a> über Rechtsstaat und Rechtsbruch, Nationalismus und Neonazismus und soziale Bewegungen in Russland</p>
<p>Herausgegeben von Ute Weinmann und dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. in Kooperation mit Deutsch-Russischer Austausch e.V.</p>
<p>Den russischen Anwalt Stanislaw Markelow nahm in Deutschland eine bereitere Öffentlichkeit erst nach seinem Tod wahr. Er und die Journalistin Anastasia Baburowa wurden im Januar 2009 im Moskau auf offener Straße ermordet. Die Mörder stammen aus der russischen Neonaziszene und sind inzwischen verurteilt, die Spur hätte aber genauso gut woanders hinführen können, beispielsweise in die russische Kaukasusrepublik Tschetschenien. Dort gelang Stanislaw Markelow in einem spektakulären Prozess erstmals die Verurteilung eines Angehörigen der Russischen Föderalen Streitkräfte aufgrund der Beteiligung am „Verschwinden“ eines Bewohners der Tschetschenischen Republik.</p>
<p>Stanislaw Markelow hat als Anwalt hervorragendes geleistet, aber er beschränkte sich nicht nur auf seine Berufsausübung, sondern engagierte sich darüber hinaus in den sozialen Bewegungen und beteiligte sich an Umweltprotesten. Theoretische Reflexionen und historische Bezüge waren für ihn eng mit seiner Praxis als Anwalt und politischer Aktivist verknüpft. Diese Vielschichtigkeit seiner Persönlichkeit geht aus seinen zahlreichen Publikationen hervor, darunter Kommentare, Reden, Streitschriften und für diverse Zeitschriften verfasste Beiträge. Der Großteil fand Eingang in das Buch „Stanislaw Markelow: Nikto krome menja“ („Niemand außer mir selbst“), einer im Jahr 2010 in Moskau herausgegebenen Textsammlung, die darüber hinaus eine ganze Reihe biografischer Notizen von Freunden und Bekannten enthält.</p>
<p>Das Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. veröffentlicht nun gemeinsam mit dem Deutsch-Russischen Austausch e.V. erstmals eine Auswahl an Publikationen von Stanislaw Markelow in deutscher Sprache.</p>
<p>Das Buch kann beim Bildungswerk unter der Mailadresse info@bildungswerk-boell.de kostenlos angefordert werden.</p>
<p>Für den 15. Juni ist eine Buchpräsentation in Berlin geplant.</p></blockquote>
<p class="wp-flattr-button"/> <p><a href="http://annalist.noblogs.org/?flattrss_redirect&amp;id=2586&amp;md5=93eb8ab01a5500cbc046f4afa07ad16f" target="_blank" title="Flattr"><img alt="flattr this!" src="http://annalist.noblogs.org/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png"/></a></p></div>
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    <updated>2012-05-12T21:39:16Z</updated>
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    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://yfrog.com/nt4rvdqj"><img alt="9543_8b2c_400" height="298" src="http://7.asset.soup.io/asset/3164/9543_8b2c_400.jpeg" width="400"/></a></p> <p>It's party time at <a class="link user-mouse-over at-mention" href="http://yfrog.com/user/MetalabVienna/profile">@MetalabVienna</a>  -- via <a href="http://yfrog.com/user/anlumo1/profile">@anlumo1</a></p></div>
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    <title>Schul-Sperren in NRW: TIME for kids will doch nur ein “Bildungsinternet”</title>
    <summary>Die Sperrung der Piratenpartei NRW an Schulen im bevölkerungsreichsten Bundesland hat ganz schön Welle gemacht. Jetzt legt die Herstellerfirma noch einmal nach in ihrer Unschuldskampagne. Man beschwert sich über einen Shitstorm und bittet uns, den Artikel zu korrigieren. Wie berichtet, wollte sich am Donnerstag ein Schüler an einem Berufskolleg in Ahaus über das Wahlprogramm der [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Die <a href="http://netzpolitik.org/2012/netz-sperren-in-schulen-nrw-zensiert-piratenpartei/">Sperrung der Piratenpartei NRW</a> an Schulen im bevölkerungsreichsten Bundesland hat ganz schön Welle gemacht. Jetzt legt die Herstellerfirma noch einmal nach in ihrer Unschuldskampagne. Man beschwert sich über einen Shitstorm und bittet uns, den Artikel zu korrigieren.</p>
<p><a href="http://netzpolitik.org/2012/netz-sperren-in-schulen-nrw-zensiert-piratenpartei/">Wie berichtet</a>, wollte sich am Donnerstag ein Schüler an einem Berufskolleg in Ahaus über das <a href="http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/">Wahlprogramm der Piratenpartei NRW</a> informieren, bekam aber stattdessen eine <a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/piraten-filter.jpg">Sperr-Seite angezeigt</a>. Twitter ist in der Schule auch gesperrt, also macht die Nachricht die Runde über andere Kanäle, bis sie dann doch auftaucht.</p>
<p>Diese Aufmerksamkeit war der Herstellerfirma <a href="http://www.time-for-kids.de/home/">TIME for kids</a> nicht ganz recht, weswegen man gestern Abend <a href="http://www.pressebox.de/pressemeldungen/time-for-kids-informationstechnologien-gmbh-berlin/boxid/507879">mit einer eigenen Pressemitteilung konterte</a>. Darin beschwert man sich über:</p>
<blockquote><p>
shitstorm-verdächtige Kommentare: Zensursula, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Overblocking. Diese Schlagworte der Netzpolitik haben vor dem Hintergrund eines Bildungsinternets, die der TIME for kids Schulfilter Plus den Schulen bietet, keine Relevanz.
</p></blockquote>
<p><span id="more-32187"/><br/>
Was bitte schön ist denn ein “Bildungsinternet”? So etwas wie “Kindernet”?</p>
<blockquote><p>
Vor diesem Hintergrund bedeutet Bildungsinternet, dass nach dem Nutzerprinzip Lehrkräfte in den Schulen entscheiden, welche Inhalte Schüler entsprechend ihrem Alter und Entwicklungsstand sehen sollen.
</p></blockquote>
<p>Dumm nur, dass der betroffene Schüler Berufsschüler ist und 25 Jahre alt. Damit läuft das Argument Jugendschutz ins Leere.</p>
<p>Bei TIME for kids beharrt man immer noch auf der Darstellung, dass man ja nur Listen (mit “15 Milliarden geprüften Internetinhalten”!) zur Verfügung stellt, <del>abdrücken</del>sperren tun andere. Nämlich die Lehrer:</p>
<blockquote><p>
Die Lehrkraft kann diesen Inhalt über das Lehrercockpit in Sekundenschnelle für den einzelnen Schüler oder die ganze Klasse freischalten. … Die Lehrkraft hätte in Sekunden das Wahlprogramm der Piratenpartei freischalten können.
</p></blockquote>
<p>Dabei “wissen die meisten Lehrer gar nicht, wie man mit der Software umgehen soll”, so der betroffene Schüler. Oder wie Lawrence Lessig schon im letzten Jahrtausend sagte: <a href="http://code-is-law.org/toc.html">Code ist Gesetz</a>.</p>
<p>In den Kommentaren unter unserem Artikel wird berichtet, dass auch andere Parteien gesperrt werden, <a href="http://netzpolitik.org/2012/netz-sperren-in-schulen-nrw-zensiert-piratenpartei/#comment-458991">darunter die SPD</a>. Auch Seiten der Grünen sollen schon gesperrt wurden sein, <a href="http://netzpolitik.org/2010/fuer-die-ausbildung-nicht-geeignet/">netzpolitik.org war auch schon betroffen</a>. Da verwundert diese Einschätzung von TIME for kids:</p>
<blockquote><p>
Overblocking ist ein undifferenzierter Kampfbegriff gegen alle Internetfilter.
</p></blockquote>
<p>Nein, Overblocking trifft es schon. Ein Schüler kann sein Referat über die NPD nicht halten: <a href="http://netzpolitik.org/2012/netz-sperren-in-schulen-nrw-zensiert-piratenpartei/#comment-458860">gesperrt</a>. Religionslehrer können im Unterricht Sekten und Satanismus nicht behandeln: <a href="http://netzpolitik.org/2012/netz-sperren-in-schulen-nrw-zensiert-piratenpartei/#comment-458676">gesperrt</a>.</p>
<p>Schon allein der Begriff “Bildungsinternet”. Entweder es gibt Internet, oder nicht. Über Proxies geleitete, gefilterte Web-Zugänge verdienen die Bezeichnung “Internet” nicht, das sind nur kastrierte Online-Zugänge. Insofern bin ich mit “Kampfbegriff gegen alle Internetfilter” sogar einverstanden.</p>
<p>Mal von anderen Kritikpunkten abgesehen, zum Beispiel dass Schulen und Firmen teilweise auch loggen, wann welcher Rechner auf welche Webseite zugreift. Auch die Daten dieser Mega-Vorratsdatenspeicherung sollen an der betroffenen Schule schon verwendet worden sein. Leider haben wir derzeit keine Möglichkeit, das zu verifizieren.</p>
<p>Interessant ist auch, dass TIME for kids in der ganzen Pressemitteilung kein Fehlverhalten einräumt und keine Entschuldigung äußert. Ganz im Gegenteil:</p>
<blockquote><p>
Wenn Schüler sich zensiert fühlen, weil sie im Unterricht nicht mit ihren Freunden außerhalb der Unterrichtsstunde chatten, sich nicht über die Arbeit von Parteien wie der Piratenpartei informieren, die neuesten Fußballergebnisse nicht sehen oder nicht auf Werbung klicken können, weil die Lehrkraft die Aufmerksamkeit der Schülerinnen und Schüler auf den Unterrichtsgegenstand wie z.B. Mathematik lenken möchte, dann mag das manche Schüler nerven, aber eine Zensur stellt dieser Beitrag zur Förderung der Aufmerksamkeit der Schüler im Unterricht in keinster Weise dar.
</p></blockquote>
<p>Seht ihr das auch so?</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-12T16:01:41Z</updated>
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    <title>[alphabet] "when we kicked off @metalabvienna 6 years ago, i never dreamt it this awsum #..."</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>"when we kicked off <a class="  twitter-atreply pretty-link" href="https://twitter.com/#%21/metalabvienna">@<b>metalabvienna</b></a> 6 years ago, i never dreamt it this awsum <a class="  twitter-hashtag pretty-link" href="https://twitter.com/#%21/search/%23nerdlove" title="#nerdlove">#<b>nerdlove</b></a>"</p><p>–<a href="https://twitter.com/#%21/mihi_tr/status/201086105188175874">Michael Bauer</a></p></div>
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      <title>Das Metalab informiert</title>
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    <title>[alphabet] Greetz from Metalab -- @pyrker</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="https://twitter.com/#!/pyrker/status/201086132161748995/photo/1/large"><img alt="4067_c701_400" height="300" src="http://3.asset.soup.io/asset/3164/4067_c701_400.jpeg" width="400"/></a></p> <p><br/>Greetz from Metalab -- <a href="https://twitter.com/#%21/pyrker/status/201086132161748995/photo/1/large">@pyrker</a><br/><small>Examine if he <a href="http://www.urbandictionary.com/define.php?term=pyrker">pyrkered the party</a>.</small></p></div>
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    <updated>2012-05-11T23:32:41Z</updated>
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    <title>Call for participation - Datenspuren 2012 - Voll verwanzt!</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><div><img alt="Datenspuren 2012" class="" src="http://www.c3d2.de/images/../datenspuren/2012/images/logo_ds12_cfp.png" title="Datenspuren 2012"/><p class="">Wir nutzen das Internet als unverzichtbares Werkzeug, um unseren Lebensunterhalt zu bestreiten, gestalten damit unsere Freizeit und vertrauen dem Netz unsere intimsten Geheimnisse an. In Sekundenbruchteilen lässt es uns Bilder, Musik, Videos und andere Informationen teilen und austauschen. Eine von den Beschränkungen von Raum und Zeit befreite Vernetzung der Menschen untereinander ist ein zentraler Aspekt unseres Lebens geworden.
  </p><p class="">
  Traditionelle Kommunikationswege, wie das gesprochene Wort oder schriftliche Ausarbeitungen, haben eine jahrhundertealte Entwicklung hinter sich und sind ein fester Bestandteil unsere Sozialisation. Mit den neuen, sich rasant ändernden Spielregeln der Kommunikation im Internet müssen wir uns dahingegen erst noch vertraut machen. Was bedeuten geschlossene, zentralistische Systeme für unsere Datensicherheit? Warum sollte im Internet mehr Dezentralität herrschen? Wie können wir sicherstellen, dass unsere Programme das tun, was wir von ihnen erwarten? Was bedeutet der Bundestrojaner für unsere informationelle Selbstbestimmung?
  </p><p class="">
    Das Wissen über Technologien und über deren gesellschaftliche Auswirkungen ist eine Grundvoraussetzung für eine echte Teilhabe an der digitalen Lebenswirklichkeit. Das Symposium Datenspuren will dazu beitragen, dieses Wissen zu mehren.  </p><p class="">
Wir suchen digitale Kammerjäger, Helfer für die Selbsthilfe und mündige Bewohner des digitalen Dorfes, die über das ungewollte Gekrabbel aufklären. Neben Vorträgen zu Themen wie Technikfolgenabschätzung, Anonymität und Privatsphäre wünschen wir uns Workshops zum Beispiel über Verschlüsselung und den Betrieb eigener Infrastruktur.  </p><p class="">
          Im Rahmen unserer Bemühungen die Netzkulturbewohner von morgen anzusprechen, freuen Wir uns auch über Einreichungen, die sich speziell an Kinder und Jugendliche richten.
  </p><p class="">
      Einreichungen <em>ab sofort</em> unter <a href="https://cccv.pentabarf.org/submission/DS2012">cccv.pentabarf.org/submission/DS2012</a> möglich (bis 31. August 2012).
</p><p class="">Für Rückfragen stehen wir unter <a href="mailto:datenspuren@c3d2.de">datenspuren@c3d2.de</a> zur Verfügung.
</p><p class="">
    Mehr Informationen
    auf <a href="http://www.datenspuren.de/2011/">www.datenspuren.de</a>
  </p><p class="">Eine PDF Version des Flyers erhaltet ihr <a href="http://ftp.c3d2.de/datenspuren/2012/cfp_ds12_14.pdf">hier</a></p></div></div>
    </summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><div><img alt="Datenspuren 2012" class="" src="http://www.c3d2.de/images/../datenspuren/2012/images/logo_ds12_cfp.png" title="Datenspuren 2012"/><p class="">Wir nutzen das Internet als unverzichtbares Werkzeug, um unseren Lebensunterhalt zu bestreiten, gestalten damit unsere Freizeit und vertrauen dem Netz unsere intimsten Geheimnisse an. In Sekundenbruchteilen lässt es uns Bilder, Musik, Videos und andere Informationen teilen und austauschen. Eine von den Beschränkungen von Raum und Zeit befreite Vernetzung der Menschen untereinander ist ein zentraler Aspekt unseres Lebens geworden.
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  Traditionelle Kommunikationswege, wie das gesprochene Wort oder schriftliche Ausarbeitungen, haben eine jahrhundertealte Entwicklung hinter sich und sind ein fester Bestandteil unsere Sozialisation. Mit den neuen, sich rasant ändernden Spielregeln der Kommunikation im Internet müssen wir uns dahingegen erst noch vertraut machen. Was bedeuten geschlossene, zentralistische Systeme für unsere Datensicherheit? Warum sollte im Internet mehr Dezentralität herrschen? Wie können wir sicherstellen, dass unsere Programme das tun, was wir von ihnen erwarten? Was bedeutet der Bundestrojaner für unsere informationelle Selbstbestimmung?
  </p><p class="">
    Das Wissen über Technologien und über deren gesellschaftliche Auswirkungen ist eine Grundvoraussetzung für eine echte Teilhabe an der digitalen Lebenswirklichkeit. Das Symposium Datenspuren will dazu beitragen, dieses Wissen zu mehren.  </p><p class="">
Wir suchen digitale Kammerjäger, Helfer für die Selbsthilfe und mündige Bewohner des digitalen Dorfes, die über das ungewollte Gekrabbel aufklären. Neben Vorträgen zu Themen wie Technikfolgenabschätzung, Anonymität und Privatsphäre wünschen wir uns Workshops zum Beispiel über Verschlüsselung und den Betrieb eigener Infrastruktur.  </p><p class="">
          Im Rahmen unserer Bemühungen die Netzkulturbewohner von morgen anzusprechen, freuen Wir uns auch über Einreichungen, die sich speziell an Kinder und Jugendliche richten.
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      Einreichungen <em>ab sofort</em> unter <a href="https://cccv.pentabarf.org/submission/DS2012">cccv.pentabarf.org/submission/DS2012</a> möglich (bis 31. August 2012).
</p><p class="">Für Rückfragen stehen wir unter <a href="mailto:datenspuren@c3d2.de">datenspuren@c3d2.de</a> zur Verfügung.
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    Mehr Informationen
    auf <a href="http://www.datenspuren.de/2011/">www.datenspuren.de</a>
  </p><p class="">Eine PDF Version des Flyers erhaltet ihr <a href="http://ftp.c3d2.de/datenspuren/2012/cfp_ds12_14.pdf">hier</a></p></div></div>
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    <updated>2012-05-11T21:00:00Z</updated>
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      <name>CCC Dresden</name>
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      <subtitle>Neues aus dem Chaos Computer Club Dresden</subtitle>
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      <updated>2012-05-15T19:00:09Z</updated>
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    <title>Soundnerding und GEMA 2013</title>
    <summary>dj-spock erzählt und redet mit Gästen über Soundnerding, anschließend geht es um neue GEMA</summary>
    <updated>2012-05-11T20:18:00Z</updated>
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      <subtitle>Das Chaosradio aus Darmstadt</subtitle>
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    <title>Interessenkonflikt? Europaabgeordneter ist gleichzeitig Anwalt für Patente und Urheberrecht</title>
    <summary>Klaus-Heiner Lehne ist CDU-Abgeordneter im Europaparlament, Mitglied im Fraktionsvorstand sowie Vorsitzender im Rechtsausschuss. Quasi nebenbei arbeitet er auch für die internationale Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing, wo er mehr als 120.000 Euro im Jahr verdient. Abgeordnetenwatch.de hat nun recherchiert, wie problematisch das sein kann.</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Klaus-Heiner Lehne ist CDU-Abgeordneter im Europaparlament, Mitglied im Fraktionsvorstand sowie Vorsitzender im Rechtsausschuss. Quasi nebenbei arbeitet er auch für die internationale Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing, wo er mehr als 120.000 Euro im Jahr verdient. <a href="http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/">Abgeordnetenwatch.de hat nun recherchiert</a>, wie problematisch das sein kann.</p>
<p><img height="294" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/lehne_mdep_anwalt.jpg" title="lehne_mdep_anwalt" width="530"/></p>
<p>Mit einer Zusammenfassung wäre es gar nicht getan, also <a href="http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/">einmal rüber zum Original-Artikel klicken</a>, bitte. Nur ein paar Zitate:<span id="more-32174"/></p>
<blockquote><p>
Derzeit soll Lehne zum Beispiel <a href="http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2012/04/einheitspatent-und-gerichtsbarkeit-verhandlungen-offenbar-abgeschlossen">maßgeblich</a> an der Ausgestaltung eines Gesetzespaketes zum EU-Patentrecht beteiligt sein, laut Europäischem Parlament eines der “<a href="http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/content/20120106FCS34939/5/html/2012-niedrigere-Handy-Geb%C3%BChren-Passagiernamensregister-EU-Patent">wichtigsten Themen</a>” in diesem Jahr. Das Patentrecht gehört zu den <a href="http://www.taylorwessing.com/de/services/practice-areas/patentrecht.html">Spezialgebieten von TaylorWessing</a>.
</p></blockquote>
<p>Die Kanzlei <a href="http://www.taylorwessing.com/de/services/practice-areas/urheber-medienrecht.html">sagt selbst</a>:</p>
<blockquote><p>
Wir bieten Rundumberatung, sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich, für renommierte Buch-, Zeitungs- und Musikverlage, Verbände, Verwertungsgesellschaften, Sender, Film- und TV-Produzenten, Werbeagenturen, Sportvermarkter, Technologieunternehmen und Anbieter von Games und New Media, ebenso wie für Autoren, Künstler und Musiker.
</p></blockquote>
<p>Weiter <a href="http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/">Abgeordnetenwatch</a>:</p>
<blockquote><p>
2010 fädelte TaylorWessing beispielsweise für die Sony-Tochter Sony Music Entertainment, einem der weltweit größten Plattenlabel, die Gründung eines JointVentures mit einem Konzertveranstalter ein. Kurz nach der <a href="http://www.taylorwessing.com/uploads/tx_siruplawyermanagement/Pressemitteilung_DEAG_und_Sony_Music.pdf">Vollzugsmeldung</a> per Pressemitteilung vom 23. August 2010 wurde vom Europäischen Parlament der umstrittene Gallo-Bericht über die bessere “Durchsetzung von Urheberrechten” gebilligt – <a href="http://www.abgeordnetenwatch.de/verbesserte_durchsetzung_von_urheberrechten-106-299---abstimmungsverhalten-p_17_abst_ja.html#abst_verhalten">mit der Stimme von Klaus-Heiner Lehne</a>.
</p></blockquote>
<p>Auch uns ist er wiederholt aufgefallen. Wie jeder gute Urheberrechtsexperte hat auch er im Jahr 2007 <a href="http://netzpolitik.org/2007/klaus-heiner-lehne-und-die-ipred2/">auf seiner eigenen Homepage Urheberrechte verletzt</a>. 2008 wurde er für den Negativpreis “Worst EU Lobbying Awards” in der Kategorie <a href="http://netzpolitik.org/2008/abstimmung-worst-eu-lobbying-awards-2008/">Worst Conflict of Interest Award nominiert</a>. Ebenfalls 2008 war er an <a href="http://netzpolitik.org/2008/europaparlament-lobby-transparenz-mit-luecken/">vorderster Front gegen</a> ein verpflichtendes europäisches Transparenzregister für Lobbyisten.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T15:11:12Z</updated>
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      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
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    <title>Netzpolitik TV 68: Jacob Appelbaum über soziale Netzwerke, Post-Privacy und Überwachungstechnologien</title>
    <summary>Jacob Appelbaum beschreibt sich selbst als “erfahrener Fotograf, Software-Hacker und Weltreisender.” Der Tor-Entwickler ist spätestens seit seinem bewegenden Plädoyer für Wikileaks einem breiteren Publikum bekannt. Auf der re:publica haben wir ein Video-Interview mit ihm gemacht, das wir thematisch in drei Clips aufgeteilt haben. Teil 1 knüpft an seinen Talk mit Dmytri Kleiner an, der auch [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Jacob Appelbaum <a href="http://re-publica.de/12/person/jacob-appelbaum/">beschreibt sich selbst</a> als “erfahrener Fotograf, Software-Hacker und Weltreisender.” Der <a href="https://www.torproject.org/">Tor</a>-Entwickler ist spätestens seit seinem bewegenden <a href="http://c2047862.cdn.cloudfiles.rackspacecloud.com/Saturday%20Keynote%20-%20Wikileaks.mp3">Plädoyer für Wikileaks</a> einem breiteren Publikum bekannt. Auf der re:publica haben wir ein Video-Interview mit ihm gemacht, das wir thematisch in drei Clips aufgeteilt haben.<span id="more-32161"/></p>
<p><strong>Teil 1</strong> knüpft an seinen <a href="http://re-publica.de/12/panel/resisting-the-surveillance-state-and-its-network-effects/">Talk</a> mit Dmytri Kleiner an, der auch <a href="http://www.dmytri.info/privacy-moglen-ioerror-rp12/">weiterhin diskutiert wird</a>. In seiner Keynote sagte Eben Moglen, dass wir weg von zentralisierten sozialen Netzwerken hin zu dezentralen Alternativen kommen müssen. Jacob und Dmytri führten dagegen aus, dass das Internet schon immer dezentral war und fragen vielmehr, warum diese Grundeigenschaft zunehmend Zentralen hervorbringt und was man dagegen tun kann:</p>
<p/>
<p><strong>Teil 2</strong> fragt nach dem Wert von Datenschutz und Privatspähre, was Jacob zu einem Rant über Post Privacy brachte:</p>
<p/>
<p><strong>Teil 3</strong> nimmt eine globalere Perspektive ein. Wir fragen nach seiner Einschätzung, ob das Internet eher befreiend (Twitter-Revolution) oder unterdrückend (Überwachung) sein kann und wie man am besten mit Überwachungstechnologien umgehen soll:</p>
<p/>
<p>Hier auch der Link zum <a href="http://www.netzpolitik.org/wp-upload/JacobAppelbaum.mp4">Download</a> des ganzen Interviews als .mp4 (160MB)</p>
<p>P.S: Man merkt bischen, dass Jacob nur eine Stunde geschlafen hat :)</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T13:54:22Z</updated>
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      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T20:00:29Z</updated>
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    <title>Was speichert Twitter über mich? Ein Selbstversuch</title>
    <summary>Im Februar haben wir über eine Initiative von Privacy International berichtet, von Twitter die Daten anzufordern, die der Konzern über einen Account speichert. Jetzt haben wir unsere Daten erhalten. Der Inhalt ist keine große Überraschung, allein die Speicherdauer von IP-Adressen könnte etwas kürzer ausfallen. Mit dem einfachen Vordruck habe ich folgende Daten angefordert: Alle personenbezogenen [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Im Februar haben wir über eine <a href="https://www.privacyinternational.org/blog/what-does-twitter-know-about-its-users-nologs">Initiative von Privacy International</a> berichtet, von Twitter die Daten anzufordern, die der Konzern über einen Account speichert. Jetzt haben wir unsere Daten erhalten. Der Inhalt ist keine große Überraschung, allein die Speicherdauer von IP-Adressen könnte etwas kürzer ausfallen.</p>
<p>Mit dem <a href="https://www.privacyinternational.org/blog/what-does-twitter-know-about-its-users-nologs">einfachen Vordruck</a> habe ich folgende Daten angefordert:</p>
<ul>
<li>Alle personenbezogenen Daten, die Twitter über mich hält, unter anderem</li>
<li>Alle Logs von IP-Adressen, die meinem Konto zugeordnet sind</li>
<li>Alle Einträge aus meinem Adressbuch, die Twitter über die “Freunde finden” Funktion erhalten haben könnte, oder jede andere Information, die ein mobiler Twitter-Client gesammelt haben könnte</li>
<li>Alle Aufzeichnungen der Offenlegung persönlicher Daten an andere Stellen, einschließlich Strafverfolgungsbehörden</li>
</ul>
<p>Nach dem Abschicken der Anfrage musste ich nochmal eine Bestätigungsmail schicken. Zehn Tage später wurde ich in einer weiteren Mail dazu aufgefordert, die Anfrage nochmal per Fax zu bestätigen. Dort sollte auch die Kopie eines staatlichen Ausweisdokuments drauf sein. <span id="more-32155"/>Ich habe bei Twitter nie einen Realname angegeben, also habe ich gefragt, warum das notwendig ist und womit man die Daten abgleichen würde. Daraufhin kam wieder der selbe Text, dass man eine ID brauche. Ok, ein <a href="https://shop.foebud.org/lichtbildausweis-mit-selbst-gewaehlten-daten.html">Lichtbildausweis</a> ist ja aufzutreiben in diesem Internetz.</p>
<p>Und das hat tatsächlich funktioniert. Wieder ein paar Wochen später erhielt ich ein ZIP mit 18 einzelnen Dateien. Die meisten sind nicht wirklich überraschend, da sie mehr oder weniger offensichtlich öffentlich sein sollen:</p>
<ul>
<li>allgemeine und Profil-Informationen</li>
<li>Tweets, Favoriten, DMs, gespeicherte Suchen</li>
<li>Accounts die mir folgen und Accounts denen ich folge</li>
<li>erstellte Listen, abonnierte Listen, Listen, auf denen ich bin</li>
<li>Facebook-Verbindungen</li>
<li>hochgeladene Bilder</li>
</ul>
<p>Da ich einen <a href="https://github.com/ilf/twitter-eraser">digitalen Radiergummi</a> benutze, der die Anzahl dieser Einträge auf die aktuellsten begrenzt, sind auch tatsächlich jeweils nur wenige dieser Datentypen angegeben. Bei jahrelang genutzten Accounts können diese Listen sonst leicht <a href="http://www.annehelmond.nl/2012/04/17/what-does-twitter-know-about-me-my-zip-file-with-50mb-of-data/">sehr lang werden</a>.</p>
<p>Eine ältere Anfrage, ob gelöschte Daten nur als gelöscht markiert oder tatsächlich dauerhaft irreversibel von allen Speichermedien entfernt werden, hat die Presseabteilung damals positiv beantwortet. Dem kann man trauen, <a href="http://arstechnica.com/business/2012/02/nearly-3-years-later-deleted-facebook-photos-are-still-online/">oder auch nicht</a>.</p>
<p>Andere übermittelte Daten sind auf den ersten Blick nicht immer auch notwendig. Dazu gehört die Liste “importierte Kontakte”, was schonmal ungefragt <a href="http://netzpolitik.org/2012/datenschutz-auf-dem-iphone-auch-foursquare-verschickt-ungefragt-das-gesamte-adressbuch/">das gesamte Adressbuch sein konnte</a>. Löschen kann man das <a href="https://twitter.com/#!/who_to_follow/import">auf dieser Seite</a> auf dem Link “remove”.</p>
<p>Etwas unklar ist mir auch die Liste an mobilen Endgeräten, die man mit seinem Twitter-Account registriert. Auch was “Links und authentifizierten API-Aufrufe, die Informationen über Ihren Twitter-Account in Echtzeit bieten”, bleibt mir schleierhaft. Bei mir waren jedenfalls beide leer.</p>
<p>Erstaunt war ich, dass Twitter eine Historie aller Benutzernamen und E-Mail-Adressen aufhebt, die ich jemals angegeben habe. Was bei mir glücklicherweise jeweils nur eine war.</p>
<p>Außerdem lieferte mir Twitter eine Liste an IP-Adressen, mit denen ich auf meinen Account zugegriffen habe. Diese reicht etwas mehr als zwei Monate zurück und enthält über 200 Adressen. Das kann meiner Meinung noch minimiert werden.</p>
<p>Leider sind das nicht alle Informationen, die Twitter über mich hat. So gäbe es “Schwierigkeiten, diese zu ermitteln”, was auch immer das bedeutet. Manche könnten auch nicht-öffentliche Daten anderer Nutzer verraten.</p>
<p>Twitter hat keine Datensätze gefunden, dass Informationen über mich an Strafverfolgungsbehörden gegeben wurden, wie schön. Man will die Nutzerinnen auch von selbst über solche Fälle informieren, außer wenn Twitter nicht darf.</p>
<p>Alles in allem scheint Twitters Umgang mit diesem Thema ganz ok zu sein. Ich kann weiterhin nur empfehlen, <a href="https://www.privacyinternational.org/blog/what-does-twitter-know-about-its-users-nologs">selbst die eigenen Daten anzufordern</a>. Eure Erkenntnisse nehmen wir gerne in den Kommentaren entgegen.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T12:16:00Z</updated>
    <category term="Datenschutz"/>
    <category term="Anfrage"/>
    <category term="daten"/>
    <category term="Information Request"/>
    <category term="IP"/>
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    <category term="twitter"/>
    <author>
      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T16:00:34Z</updated>
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    <title>Urheberrechtsdebatte: Wir sind die Bürger</title>
    <summary>Als Antwort auf die argumentationsarme “Wir sind die Urheber – Petition hat Thomas @codeispoetry Pfeiffer über Nacht “Wir sind die Bürgerinnen und Bürger” gebaut. Wir möchten nicht, dass zur Durchsetzung des Urheberrechts zu unverhältnismäßigen Mitteln gegriffen wird. Dazu zählen: die totale Verbannung aus dem Internet, wenn man mehrmals illegal Musik heruntergeladen hat („Three-Strikes-Modell”) die anlasslose [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Als Antwort auf die argumentationsarme <a href="http://netzpolitik.org/2012/nochmal-100-kopfe-diesmal-in-der-zeit/">“Wir sind die Urheber – Petition</a> hat Thomas @codeispoetry Pfeiffer über Nacht “<a href="http://wir-sind-die-buerger.de/">Wir sind die Bürgerinnen und Bürger</a>” gebaut.</p>
<blockquote><p>Wir möchten nicht, dass zur Durchsetzung des Urheberrechts zu unverhältnismäßigen Mitteln gegriffen wird. Dazu zählen:</p>
<p>die totale Verbannung aus dem Internet, wenn man mehrmals illegal Musik heruntergeladen hat („Three-Strikes-Modell”)<br/>
die anlasslose Überwachung und Speicherung des Internetverkehrs, um Urheberrechtsverstöße überhaupt erst aufzuspüren<br/>
überhöhte Streitwerte bei Abmahnungen, um Exempel zu statuieren (viele Tausend oder Zehntausende Euro)</p>
<p>Wir möchten ein Urheberrecht und reichen deshalb allen Kreativen und ihren Geschäftspartnern die Hand. Lassen Sie uns gemeinsam nach Lösungen suchen, die das Recht der Urheber, über das eigene Werk zu verfügen genauso respektieren wie das Recht aller Menschen, frei von Repression und Überwachung zu leben.</p></blockquote>
<p>Der Petitionstext ist länger und kann dort unterzeichnet werden.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T09:24:18Z</updated>
    <category term="Urheberrecht"/>
    <category term="Deutschland"/>
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    <author>
      <name>Markus Beckedahl</name>
    </author>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T13:01:36Z</updated>
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    <link href="https://flattr.com/submit/auto?user_id=netzpolitik&amp;popout=1&amp;url=http%3A%2F%2Fnetzpolitik.org%2F2012%2Fvg-wort-und-das-schutzfristenproblem-im-urheberrecht%2F&amp;language=de_DE&amp;category=text&amp;title=VG+Wort+und+das+Schutzfristenproblem+im+Urheberrecht&amp;description=Auf+heise+wurde+die+Stellungnahme+der+VG+Wort+%28PDF%29+zur+aktuellen+Urheberrechtsdebatte+schon+als+das+bezeichnet+was%2C+was+sie+ist%2C+n%C3%A4mlich+%26%238220%3B%C3%96l+ins+Feuer%26%238220%3B.+Ich+habe+gerade+keine+Zeit%2C+die...&amp;tags=Finanzer%2CL%C3%BCcke+des+20.+Jahrhunderts%2CSchutzfristen%2CWikipedia%2CWikisource%2Cblog%2Cnetzpolitik%2Cnetzpolitik.org" rel="payment" type="text/html"/>
    <title>VG Wort und das Schutzfristenproblem im Urheberrecht</title>
    <summary>Auf heise wurde die Stellungnahme der VG Wort (PDF) zur aktuellen Urheberrechtsdebatte schon als das bezeichnet was, was sie ist, nämlich “Öl ins Feuer“. Ich habe gerade keine Zeit, die einzelnen Punkte der Stellungnahme im Detail zu kommentieren, ihr Neuigkeitswert ist ohnehin gering. Bestes Beispiel dafür ist das beharrliche Wiederholen des falschen Arguments, dass die [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Auf heise wurde die Stellungnahme der VG Wort (<a href="http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/stellungnahmen/Positionspapier_zum_Urheberrecht_VG_WORT.pdf" title="PDF-Stellungnahme">PDF</a>) zur aktuellen Urheberrechtsdebatte schon als das bezeichnet was, was sie ist, nämlich “<a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Urheberrechtstreit-Mehr-Oel-ins-Feuer-1572817.html" title="VG Wort-Stellungnahme">Öl ins Feuer</a>“. Ich habe gerade keine Zeit, die einzelnen Punkte der Stellungnahme im Detail zu kommentieren, ihr Neuigkeitswert ist ohnehin gering. Bestes Beispiel dafür ist das beharrliche Wiederholen des falschen Arguments, dass die überlangen Schutzfristen im Urheberrecht keine Nachteile für die Allgemeinheit bedeuten würden:</p>
<blockquote><p>Eine Schutzfristenverkürzung würde das geistige Eigentum der Urheber deutlich entwerten ohne von wirklichem Vorteil für die Allgemeinheit zu sein.</p></blockquote>
<p>Erst vor kurzem haben wir an dieser Stelle auf eine schöne <a href="http://netzpolitik.org/2012/die-lucke-des-20-jahrhunderts-visualisierung-des-schutzfristenproblems-im-urheberrecht/" title="Visualisierung des Schutzfristenproblems">Visualisierung des Schutzfristenproblems</a> gerade im Bereich von Büchern hingewiesen (vgl. auch Artikel bei <a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/copyright-kritik-lange-schutzfrist-laesst-buecher-sterben-a-829393.html" title="SpOn zu Schutzfristen">Spiegel Online</a>). Der Wikipedianer “Finanzer” hat nun <a href="http://www.finanzer.org/blog/2012/05/10/ohne-von-wirklichem-vorteil-fur-die-allgemeinheit/" title="Blogeintrag Finanzer">auf seinem Blog</a> eine Reihe weiterer, konkreter Beispiele angeführt, warum die überlangen Schutzfristen ein Problem für die Allgemeinheit und deren Zugang zu unserem gemeinsamen kulturellen Erbe darstellen:<span id="more-32142"/></p>
<blockquote><p>In der Wikipedia klafft eine riesige Lücke bei der Bebilderung von Artikeln zu Themen, die das 20. Jahrhundert betreffen. Sei es der Erste und Zweite Weltkrieg, moderne Kunst oder Politik und Gesellschaft der letzten Jahrzehnte. Mit einer drastischen Verkürzung der Fristen, könnten viel mehr Artikel mit den Werken von Künstlern illustriert werden, könnten Fotos und Zeichnungen der Ereignisse in die entsprechenden Artikel eingebaut werden. Und das wäre kein wirklicher Vorteil für die Allgemeinheit?</p></blockquote>
<p>Aufschlussreich auch seine Auflistung der verfügbaren Werke beim Wikipedia-Schwesterprojekt <a href="http://de.wikisource.org/wiki/Hauptseite" title="Wikisource">Wikisource</a>:</p>
<table align="center" border="1">
<tbody>
<tr>
<td><strong> Jahrzehnt des Erscheines </strong></td>
<td><strong> Anzahl Werke bei Wikisource </strong></td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1900er</td>
<td style="text-align: center;">1930</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1910er</td>
<td style="text-align: center;">1187</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1920er</td>
<td style="text-align: center;">1209</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1930er</td>
<td style="text-align: center;">529</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1940er</td>
<td style="text-align: center;">16</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1950er</td>
<td style="text-align: center;">8</td>
</tr>
<tr>
<td style="text-align: center;">1960er</td>
<td style="text-align: center;">12</td>
</tr>
</tbody>
</table>
<p>Weitere Beispiele in seinem <a href="http://www.finanzer.org/blog/2012/05/10/ohne-von-wirklichem-vorteil-fur-die-allgemeinheit/" title="Blogeintrag">Blogeintrag</a>.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T08:08:37Z</updated>
    <category term="Urheberrecht"/>
    <category term="Finanzer"/>
    <category term="L&#xFC;cke des 20. Jahrhunderts"/>
    <category term="Schutzfristen"/>
    <category term="Wikipedia"/>
    <category term="Wikisource"/>
    <author>
      <name>Leonhard Dobusch</name>
    </author>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-16T13:01:36Z</updated>
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    <link href="https://flattr.com/submit/auto?user_id=netzpolitik&amp;popout=1&amp;url=http%3A%2F%2Fnetzpolitik.org%2F2012%2Fbeginn-der-veranstaltungsreihe-zum-transparenzgesetz-hamburg%2F&amp;language=de_DE&amp;category=text&amp;title=Beginn+der+Veranstaltungsreihe+zum+Transparenzgesetz+Hamburg&amp;description=W%C3%A4hrend+die+Volksinitiative+Tranzparenz+schafft+Vertrauen+auf+die+Beschl%C3%BCsse+der+Hamburger+B%C3%BCrgerschaft+zum+Tranzparenzgesetz+wartet%2C+organisieren+die+verschiedenen+B%C3%BCndnispartner+zu+den+vielen+Aspekten+der+Informationsfreiheit%2C+den+Fragen%2C+die+sich+aus...&amp;tags=ccc%2Chamburg%2CInformationsfreiheit%2Copen+data%2CTransparenzgesetz%2Cblog%2Cnetzpolitik%2Cnetzpolitik.org" rel="payment" type="text/html"/>
    <title>Beginn der Veranstaltungsreihe zum Transparenzgesetz Hamburg</title>
    <summary>Während die Volksinitiative Tranzparenz schafft Vertrauen auf die Beschlüsse der Hamburger Bürgerschaft zum Tranzparenzgesetz wartet, organisieren die verschiedenen Bündnispartner zu den vielen Aspekten der Informationsfreiheit, den Fragen, die sich aus dem Gesetzentwurf ergeben sowie der speziellen Situation in Hamburg in regelmäßigen Abständen diverse Veranstaltungen. Den Anfang macht Mehr Demokratie am Mitttwoch, den 16. Mai 2012 [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Während die Volksinitiative <a href="http://www.transparenzgesetz.de/">Tranzparenz schafft Vertrauen</a> auf die Beschlüsse der Hamburger Bürgerschaft zum Tranzparenzgesetz wartet, organisieren die verschiedenen Bündnispartner zu den vielen Aspekten der Informationsfreiheit, den Fragen, die sich aus dem Gesetzentwurf ergeben sowie der speziellen Situation in Hamburg in regelmäßigen Abständen diverse Veranstaltungen.</p>
<p>Den Anfang macht <a href="http://hh.mehr-demokratie.de/">Mehr Demokratie</a> am Mitttwoch, den 16. Mai 2012 um 19:00 Uhr, mit  der Podiumsdiskussion <a href="http://www.transparenzgesetz.de/veranstaltung1/">Ein Transparenzgesetz für Hamburg – Überfällig oder Obsolet?</a>. Diskutieren werden die Obleuten des Justizausschuss über die möglichen Auswirkungen des Transparenzgesetzes auf die Stadt. Teilnehmer des Panels sind die Politiker Urs Tabbert (SPD), Farid Müller (Grüne), Christiane Schneider (Linke), Finn Ole Ritter (FDP) und Ralf Niedmers (CDU). Der Veranstaltungsort ist Mittelweg 11-12, 20148 Hamburg.</p>
<p>Neben den Veranstaltungen in Hamburg werden auch einige Vorträge ausserhalb Hamburgs stattfinden, denn auch andererorts wird die Initiative und deren Verlauf mit sehr großem Interesse verfolgt – kann sie doch als Vorbild für weitere Initiativen in anderen Bundesländern dienen. So wird Michael Hirdes, Vorstandsmitglied im CCC e.V. und den meisten eher als <a href="http://twitter.com/#!/zuendelkind">dodger</a> bekannt, auf der <a href="http://sigint.ccc.de/">SIGINT in Köln</a>, einem mehrtägigem Event des CCC Köln, am Sonntag, den 20. Mai um 12 Uhr einen Vortrag mit dem Titel <a href="https://program.sigint.ccc.de/fahrplan/events/6.html">Gesetze hacken</a> zum Besten geben.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-11T06:45:22Z</updated>
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      <name>fukami</name>
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    <title>[alphabet] What's on tonight? - Party!</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="https://metalab.at/wiki/6_Jahre_Metalab"><img alt="3101_910f_400" height="225" src="http://d.asset.soup.io/asset/3163/3101_910f_400.jpeg" width="400"/></a></p> <p><br/>What's on tonight? - <a href="https://metalab.at/wiki/6_Jahre_Metalab">Party!</a></p></div>
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    <updated>2012-05-11T05:01:23Z</updated>
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      <subtitle>Das tägliche Leben im Metalab , einem Hackerspace in Wien.</subtitle>
      <title>Das Metalab informiert</title>
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    <title>[alphabet] via Metalab outpost "west coast" @antifuchs</title>
    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="https://twitter.com/#!/antifuchs/status/200722352097603585"><img alt="2903_0896_400" height="162" src="http://7.asset.soup.io/asset/3163/2903_0896_400.png" width="400"/></a></p> <p><br/>via Metalab outpost "west coast" @<a href="http://mublag.boinkor.net">antifuchs</a></p></div>
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    <updated>2012-05-11T04:53:15Z</updated>
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      <title>Das Metalab informiert</title>
      <updated>2012-05-15T22:01:21Z</updated>
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    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://log.metalab.at/rss"><img alt="2829_3fe4_400" height="269" src="http://d.asset.soup.io/asset/3163/2829_3fe4_400.png" width="400"/></a></p> <p>A summary from Metalab general assembly 2012</p></div>
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    <updated>2012-05-11T04:49:35Z</updated>
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    <summary type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://yfrog.com/h2f6twclj"><img alt="2750_7fc1_400" height="298" src="http://e.asset.soup.io/asset/3163/2750_7fc1_400.jpeg" width="400"/></a></p> <p><a href="http://yfrog.com/h2f6twclj">Overflo working on the new @MetalabVienna interactive wallpapers</a>  <small>via @anlumo1</small></p></div>
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    <updated>2012-05-11T04:43:37Z</updated>
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    <title>Thronrede der Königin: Vorratsdatenspeicherung in Großbritannien offiziell angekündigt</title>
    <summary>Das Vereinigte Königreich soll nun auch eine verpflichtende und umfassende Vorratsdatenspeicherung bekommen. Das hat das Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II in ihrer gestrigen Thronrede offiziell angekündigt. Die konkrete Ausgestaltung bleibt jedoch weiterhin offen. Kleine Fortbildung, die rein gar nicht an das Mittelalter erinnert: Das Politische System des Vereinigten Königreichs basiert seit der Glorreichen Revolution auf dem [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Das Vereinigte Königreich soll nun auch eine verpflichtende und umfassende Vorratsdatenspeicherung bekommen. Das hat das Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II in ihrer gestrigen Thronrede offiziell angekündigt. Die konkrete Ausgestaltung bleibt jedoch weiterhin offen.</p>
<p><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_des_Vereinigten_K%C3%B6nigreichs">Kleine</a> <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Britische_Monarchie">Fortbildung</a>, die rein gar nicht an das Mittelalter erinnert:</p>
<blockquote><p>
Das Politische System des Vereinigten Königreichs basiert seit der Glorreichen Revolution auf dem Konzept, dass the King in Parliament die volle Staatsgewalt innehat. Nicht das Volk ist der Souverän, sondern das Parlament, das aus drei Kammern besteht: dem Monarchen, dem Oberhaus, und dem Unterhaus. Der britische Monarch darf alles – aber nur in Abstimmung mit den anderen beiden Kammern; seit 1911 liegt die Macht fast ausschließlich beim Unterhaus und dem Premierminister.</p>
<p>Der Monarch, zurzeit Königin Elisabeth II., ist theoretisch Inhaber der exekutiven, legislativen und judikativen Gewalt.</p>
<p>Es ist das Hoheitsrecht des Monarchen, das Parlament einzuberufen, zu vertagen und aufzulösen. Jede Parlamentssession beginnt mit der Einberufung durch den Monarchen. Es folgt die Parlamentseröffnung, bei der er im Saal des House of Lords die Thronrede hält und dabei die Legislaturziele der Regierung bekanntgibt.
</p></blockquote>
<p>Gestern war wieder die jährliche Thronrede. Das obskure Ritual kann <a href="https://www.youtube.com/watch?v=5ITa5TDb7zM">auf YouTube angesehen</a> und <a href="http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/the-queens-speech-the-full-text-7728390.html">beim Independent nachgelesen</a> werden.</p>
<p>Netzpolitisch bedeutend ist die offizielle Anweisung, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen:<span id="more-32120"/></p>
<blockquote><p>
Meine Regierung plant Maßnahmen, um die Fähigkeit der Strafverfolgungsbehörden und Geheimdienste aufrechtzuerhalten, auf lebenswichtige Kommunikations-Daten unter strengen Sicherheitsvorkehrungen zuzugreifen.
</p></blockquote>
<p>Großbritannien hat mit dem <a href="http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2001/24#part-11">Anti-terrorism, Crime and Security Act</a> bereits seit 2001 eine <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Anti-terrorism,_Crime_and_Security_Act_2001#Part_11_.28Retention_of_communications_data.29">zwölf-monatige Vorratsdatenspeicherung</a>. Diese wird jedoch nur “freiwillig” von den großen Telekommunikationsanbietern geleistet. Das soll jetzt verpflichtend werden.</p>
<p>Im Februar wurde berichtet, dass die Maßnahmen in diesem Zug <a href="https://netzpolitik.org/2012/grosbritannien-will-vorratsdatenspeicherung-doppelplusgut/">drastisch ausgebaut werden</a> sollen. So sollten auch besuchte Webseiten, Skype-Gespräche und jede Form von Nachrichten, etwa auf Facebook oder in Online-Spielen gespeichert werden und den Geheimdiensten in Echtzeit zur Verfügung stehen. Dagegen formierte sich massive Kritik, unter anderem <a href="http://www.guardian.co.uk/technology/2012/apr/17/tim-berners-lee-monitoring-internet">von Tim Berners-Lee</a>.</p>
<p>Zwar kündigte die Königin jetzt Schutzvorgaben an, was Stefan Krempl <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neue-Details-zur-geplanten-Vorratsdatenspeicherung-in-Grossbritannien-1572722.html">gleich mit anderen Entschärfungen verbindet</a>. ZDNet bleibt jedoch bei schweren Geschützen und <a href="https://www.zdnet.com/blog/london/queens-speech-unveils-uks-8216patriot-act-web-monitoring-plan/4663">vergleicht die Netz-Überwachung mit den USA, Russland und China</a>.</p>
<p>Mal sehen, was das Parlament also für einen Gesetzesvorschlag vorlegt. Vielleicht erinnert nochmal wer die konservativ-liberale Regierung an die angekündigte <a href="http://www.fr-online.de/politik/grossbritannien-goodbye-ueberwachungsstaat,1472596,4463154.html">radikale Kehrtwende bei der inneren Sicherheit</a> im Koalitionsvertrag, um den <a href="http://www.conservatives.com/News/News_stories/2009/09/Reversing_the_rise_of_the_surveillance_state.aspx">Aufstieg des Überwachungsstaats umzukehren</a>.</p>
<p>Aber die Königin hat gesprochen.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T16:38:16Z</updated>
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      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-15T18:01:41Z</updated>
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    <title>npTV067: Europapolitik im Netz – Interview mit Ronny Patz (Update)</title>
    <summary>Auf der re:publica haben wir uns mit Ronny Patz über die EU-Politik unterhalten und thematisiert, welche Rolle Blogs spielen und wie es um eine europäische Öffentlichkeit bestellt ist. Auch um das Thema ACTA sind wir natürlich nicht herumgekommen. Kurz vorher hatte er einen sehr interessanten Vortrag zum Thema Euroblogger und europäische Öffentlichkeit im Netz gehalten, [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Auf der re:publica haben wir uns mit <a href="https://twitter.com/#!/ronpatz/">Ronny Patz</a> über die EU-Politik unterhalten und thematisiert, welche Rolle Blogs spielen und wie es um eine europäische Öffentlichkeit bestellt ist. Auch um das Thema ACTA sind wir natürlich nicht herumgekommen. Kurz vorher hatte er einen sehr interessanten Vortrag zum Thema <a href="http://re-publica.de/12/panel/euroblogger-und-europaische-offentlichkeit-im-netz/">Euroblogger und europäische Öffentlichkeit im Netz</a> gehalten, der leider noch nicht online ist – eine Zusammenfassung findet sich <a href="http://repub12.tumblr.com/post/22313670553/euroblogs-nur-fuer-euroblogger">hier</a>.</p>
<p>Ronny bloggt auf <a href="http://polscieu.ideasoneurope.eu/">polscieu.ideasoneurope.eu</a> und ist bei <a href="http://www.bloggingportal.eu/">bloggingportal.eu</a> aktiv, wo eine große Zahl von Blogs zur Europapolitik aggregiert werden. Lesenswert ist auch sein <a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,830749,00.html">Plädoyer</a> für eine europäische Blogosphäre bei Spiegel Online.</p>
<p/>
<p>Neben <a href="http://www.bloggingportal.eu/">bloggingportal.eu</a> empfiehlt er für den Einstieg in die europolitische Blogosphäre <a href="http://www.presseurop.eu/de">presseurope</a> als multilinguales Portal und das <a href="http://blogs.ft.com/brusselsblog/">Brussels-Blog</a> der Financial Times.</p>
<p>Auch <a href="https://twitter.com/#!/philipbanse">Philip Banse</a> hat sich übrigens mit Ronny unterhalten, das Video findet sich <a href="http://re-publica.de/12/2012/05/03/der-euroblogger-ronny-patz/">hier</a>.</p>
<p><i>Update (14. Mai): Mittlerweile ist auch der Vortrag online:</i></p>
<p/></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T16:20:12Z</updated>
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      <name>Kilian</name>
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    <title>Transparenz in Deutschland – Die Chronik des geschlossenen Haushalts</title>
    <summary>Nachdem das Bundesministerium der Finanzen Anfang Mai eine IFG-Anfrage nach den Haushaltsdaten des Bundes endgültig ablehnte, hat Friedrich Lindenberg (OKFN Deutschland) nun einige Ereignisse der vergangenen 2 Jahre zum Thema “geschlossener Haushalt” zusammengetragen. Ein Trauerspiel von Intransparenz und Bürokratie. Seit etwa zwei Jahren versuchen wir nun aus offizieller Quelle Zugriff auf die analysierbaren Zahlen des [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Nachdem das Bundesministerium der Finanzen Anfang Mai eine <a href="https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-des-bmf-zur-anfrage-bundeshaushalt-im-xml-format/">IFG-Anfrage nach den Haushaltsdaten des Bundes</a> endgültig ablehnte, hat <a href="http://pudo.org/">Friedrich Lindenberg</a> (<a href="http://okfn.de/">OKFN Deutschland</a>) nun einige Ereignisse der vergangenen 2 Jahre zum Thema “geschlossener Haushalt” <a href="http://pudo.org/2012/05/08/haushalt.html">zusammengetragen</a>. Ein Trauerspiel von Intransparenz und Bürokratie.</p>
<blockquote><p>
Seit etwa zwei Jahren versuchen wir nun aus offizieller Quelle Zugriff auf die analysierbaren Zahlen des Bundeshaushalts zu erhalten. Während Staaten wie <a href="http://data.gov.uk/">England</a>und die <a href="http://usaspending.gov/">USA</a> längst einen direkten Zugriff auf die eigenen Kassen (also die einzelnen Empfänger öffentlicher Gelder) ermöglichen, scheitert im Bund bereits der einfache Zugriff auf die Budgetdaten. Hier also die beinahe komische Chronik der Diskussion:</p>
<ul>
<li><strong>März 2010:</strong> Eine Anfrage des Journalisten <a href="http://datenjournalist.de/">Lorenz Matzat</a> wird durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) Aufgrund angeblicher Mißdeutungsgefahr abgelehnt.</li>
<li><strong>April 2010:</strong> Eine elektronische Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bleibt unbeantwortet.</li>
<p><span id="more-32099"/></p>
<li><strong>September 2010:</strong> Das Projekt OffenerHaushalt, welches auf gescrapten und vermutlich fehlerhaften Daten beruht, geht ans Netz. BMin Schröder lobt das Projekt<a href="https://twitter.com/schroeder_k/status/25033052154">per Twitter</a>. Berichterstattung zum Projekt bei <a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2010-09/offene-daten-haushalt-dietrich">ZEIT Online</a>, <a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/politische-transparenz-durch-das-internet-die-netzkaempfer-fuer-offenheit-1.1020020">Süddeutsche</a>, <a href="http://www.ftd.de/it-medien/medien-internet/:open-data-projekt-transparente-staatsausgaben-per-mausklick/50171113.html">FTD</a>, <a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=tz&amp;dig=2010/09/16/a0161&amp;cHash=bf89379e5e">taz</a>und vielen anderen Medien. Einbindung von OffenerHaushalt auf der Homepage der FDP-Fraktion.</li>
<li><strong>Oktober 2010:</strong> Weitergabe der gescrapten Haushaltsdaten an Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, Die LINKE und BÜNDNIS90/Die Grünen.</li>
<li><strong>November 2010:</strong> Weitergabe der gescrapten Daten an Mitarbeiter des <a href="http://destatis.de/">Statistischen Bundesamtes</a> in Wiesbaden.</li>
<li><strong>Februar 2011:</strong> Eine <a href="http://netzpolitik.cdu.de/aktionen.html">Anfrage</a> des Abgeordneten Michael Kretschmer (CDU) wird durch den parl. Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) abgelehnt.</li>
<li><strong>März 2011:</strong> Bei einem Termin im BMF kündigt ein Mitarbeiter des Referats Öffentlichkeitsarbeit die Veröffentlichung der Daten für den August 2011 an.</li>
<li><strong>August 2011:</strong> Eine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Blumenthal (FDP) und Otto Fricke (FDP, haushaltspolitischer Sprecher) wird durch das BMF abgelehnt.</li>
<li><strong>November 2011:</strong> Das BMF lässt durch eine Agentur <a href="https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-bundeshaushalt-infode/">für 40.000 EUR</a> eine eigene Visualisierungsseite, <a href="http://bundeshaushalt-info.de/">bundeshaushalt-info.de</a>, entwickeln. Diese wird jedoch nicht freigeschaltet.</li>
<li><strong>Januar 2012:</strong> Eine <a href="https://fragdenstaat.de/anfrage/bundeshaushalt-im-xml-format/">erneute Anfrage nach dem IFG</a> wird vom Ministerium beantwortet – mit einem negativen Bescheid. Die Europäische Kommission beantwortet eine gleichlautende Anfrage innerhalb von drei Wochen <a href="http://www.asktheeu.org/en/request/machine_readable_version_of_the">positiv</a>.</li>
<li><strong>April 2012:</strong> In der Antwort auf eine <a href="http://offenesparlament.de/ablauf/17/43868">kleine Anfrage</a> der LINKEN gibt die Bundesregierung an, die Veröffentlichung einer Excel-Datei sei für den Sommer geplant.</li>
<li><strong>April 2012:</strong> Weitergabe der gescrapten Daten an Mitarbeiter der europäischen Kommission.</li>
<li><strong>Mai 2012:</strong> Das Ministerium <a href="https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-des-bmf-zur-anfrage-bundeshaushalt-im-xml-format/">gibt gegenüber dem Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit an</a>, keine XML-Version des Haushalts zu speichern.</li>
</ul>
<p>Wir bleiben gespannt. Vielleicht wird es sie ja in Zukunft geben, die Haushaltstransparenz. Im Grunde ist es ganz einfach: Wir wünschen uns den vollständigen, aktuellen Haushalt sowie die historischen Daten bis 2005 als CSV-Datei. Ein Traum bleibt vermutlich die maschinenlesbare Fassung des Regierungsentwurfs, die quasi eine öffentliche Auswertung vor dem Inkrafttreten erlauben würde.</p>
<p>Die aktuellen, inoffiziellen Haushaltsdaten gibt es übrigens <a href="http://openspending.org/de-bund">hier</a>.
</p></blockquote>
<p> </p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T15:41:52Z</updated>
    <category term="Allgemein"/>
    <author>
      <name>Julia Kloiber</name>
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      <updated>2012-05-15T09:02:06Z</updated>
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    <title>Zapp: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab</title>
    <summary>Zapp auf NDR berichtete gestern über verschiedene Fälle, wo Nachrichtenagenturen Blogger abmahnen, dabei aber nicht immer im Recht sind: Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab. Für die Agenturen geht es um Schadenersatz ohne erkennbaren Schaden. Für die Blogs und Internetseiten aber geht es um die Existenz. Das Urheberrecht muss dafür herhalten. Langversionen der Interviews gibt es auch [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Zapp auf NDR berichtete gestern über verschiedene Fälle, wo Nachrichtenagenturen Blogger abmahnen, dabei aber nicht immer im Recht sind: <a href="http://www.ndr.de/ratgeber/netzwelt/abmahnungen103.html">Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab.</a></p>
<blockquote><p>Für die Agenturen geht es um Schadenersatz ohne erkennbaren Schaden. Für die Blogs und Internetseiten aber geht es um die Existenz. Das Urheberrecht muss dafür herhalten.</p></blockquote>
<p/>
<p>Langversionen der Interviews gibt es auch der Zapp-Seite.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T15:30:41Z</updated>
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      <name>Markus Beckedahl</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-15T08:01:37Z</updated>
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    <title>Netz-Sperren in Schulen: NRW zensiert Piratenpartei</title>
    <summary>In Nordrhein-Westfalen sperren manche Schulen das Wahlprogramm der Landes-Piratenpartei. Sie setzt sich für die Legalisierung von Cannabis ein, also wurde die Seite der Kategorie “illegale Drogen” zugeordnet. Die Herstellerfirma weist die Verantwortung von sich. Kai Schmalenbach postete heute einen Screenshot, laut dem die Seite http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/ in einer Schule in Soest nicht aufrufbar ist: Fukami bestätigte [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>In Nordrhein-Westfalen sperren manche Schulen das Wahlprogramm der Landes-Piratenpartei. Sie setzt sich für die <a href="http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/drogenpolitik/cannabis/">Legalisierung von Cannabis</a> ein, also wurde die Seite der Kategorie “illegale Drogen” zugeordnet. Die Herstellerfirma weist die Verantwortung von sich.</p>
<p>Kai Schmalenbach postete heute einen Screenshot, laut dem die Seite <a href="http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/">http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/</a> in einer Schule in Soest nicht aufrufbar ist:</p>
<p><a href="https://twitpic.com/9jeg8y"><img alt="" class="alignleft size-full wp-image-32100" height="413" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/piraten-filter.jpg" title="piraten-filter" width="620"/></a></p>
<p>Fukami <a href="https://twitter.com/#!/fukami">bestätigte die Echtheit</a>, Benedikt Fuest <a href="http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article106286238/Filtersoftware-blockiert-Wahlprogramm-der-Piraten.html">berichtete auf Welt Online</a>.</p>
<p>Die eingesetzte Software ist <a href="http://schulfilterplus.de/">Schulfilter Plus</a> der Firma <a href="http://www.time-for-kids.de/home/">TIME for kids Informationstechnologien GmbH</a>. Dort wirbt man gleich auf der Startseite: “Pornografie, Drogen und Gewalt müssen Schüler nicht mehr ertragen.”</p>
<p>Von netzpolitik.org damit konfrontiert, wollte TIME for kids nicht Schuld sein. Man stelle lediglich eine Software und eine <a href="http://schulfilterplus.de/index.php?action=webfilter">Sperrliste</a> zur Verfügung, aber “wir sperren nicht”. Verantwortlich für die Sperren sind die Kunden, also Schulen. TIME for kids betreibt eine Filterdatenbank von IBM, die das Web crawlt und Seiten anhand von Algorithmen kategorisiert, auch eine händische Eintragung oder Bearbeitung ist möglich. Dabei kommen “immer mal wieder Fehlkategorisierungen” vor, aber “unser Filter hat einen guten Ruf”.</p>
<p>Das Wahlprogramm der Piraten thematisiert nun mal Cannabis und das ist illegal. Kein Wunder, dass es in die Kategorie “illegale Drogen” zugeordnet wurde. Dass die Seite aber in einer Schule gesperrt wurde, sieht man auch als Fehler. Schuld sei wieder die Schule, immerhin ist die verwendete Filterliste schon einige Jahre alt und nicht mehr aktuell.</p>
<p>Vor zwei Jahren war durch TIME for kids Software <a href="https://netzpolitik.org/2010/fuer-die-ausbildung-nicht-geeignet/">auch netzpolitik.org an manchen Schulen gesperrt</a>.</p>
<p>Diese Vorfälle zeigen beispielhaft die Probleme mit Internet-Filtern a la Zensursula und <a href="https://netzpolitik.org/tag/jmstv/">Jugendmedienschutz-Staatsvertrag</a>. Einen Filter ohne Overblocking gibt es nicht.</p>
<p>Update: <a href="https://netzpolitik.org/2012/schul-sperren-in-nrw-time-for-kids-will-doch-nur-ein-bildungsinternet/">Schul-Sperren in NRW: TIME for kids will doch nur ein “Bildungsinternet”</a></p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T15:00:44Z</updated>
    <category term="Zensur"/>
    <category term="Cannabis"/>
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      <name>Andre Meister</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
      <updated>2012-05-15T07:01:39Z</updated>
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    <link href="http://netzpolitik.org/2012/tolle-idee-browser-mit-kopier-warnhinweisen-ausstatten/" rel="alternate" type="text/html"/>
    <link href="https://flattr.com/submit/auto?user_id=netzpolitik&amp;popout=1&amp;url=http%3A%2F%2Fnetzpolitik.org%2F2012%2Ftolle-idee-browser-mit-kopier-warnhinweisen-ausstatten%2F&amp;language=de_DE&amp;category=text&amp;title=Tolle+Idee%3A+Browser+mit+Kopier-Warnhinweisen+ausstatten%21&amp;description=Bis+eben+kannte+ich+Miguel+E.+Riveros+Silva+nicht.+Der+Illustrator+und+Autor+von+Musikvideos+scheint+aber+bekannt+zu+sein%2C+da+er+bei+Zeit.de+einen+Gastbeitrag+zum+Urheberrecht+geschrieben+hat....&amp;tags=blog%2Cnetzpolitik%2Cnetzpolitik.org" rel="payment" type="text/html"/>
    <title>Tolle Idee: Browser mit Kopier-Warnhinweisen ausstatten!</title>
    <summary>Bis eben kannte ich Miguel E. Riveros Silva nicht. Der Illustrator und Autor von Musikvideos scheint aber bekannt zu sein, da er bei Zeit.de einen Gastbeitrag zum Urheberrecht geschrieben hat. Darin fordert er mal wild einen Haufen Positionen, die man sonst in der Debatte vermisst. Etwas irritiert bin ich von seiner Forderung, dass Gerichte mal [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Bis eben kannte ich <a href="https://www.facebook.com/miguelriverossilva">Miguel E. Riveros Silva</a> nicht. Der Illustrator und Autor von Musikvideos scheint aber bekannt zu sein, <a href="http://www.zeit.de/kultur/2012-04/urheberrecht-gema-google-youtube">da er bei Zeit.de einen Gastbeitrag</a> zum Urheberrecht geschrieben hat. Darin fordert er mal wild einen Haufen Positionen, die man sonst in der Debatte vermisst. Etwas irritiert bin ich von seiner Forderung, dass Gerichte mal klar definieren müssen, was erlaubt sei und was nicht. Gerade das dürfte doch mittlerweile geklärt sein – nur ist es zu kompliziert und dann ist noch die Frage, ob die Mehrheit der Bevölkerung diese Regeln noch akzeptiert:</p>
<blockquote><p>Die Gerichte müssen endlich klar definieren, was erlaubt ist und was nicht. Dabei ist der zugrundeliegende Gedanke einfach zu benennen: Wenn ein Unternehmen oder ein Künstler nicht möchte, das sein Werk oder Produkt ohne Erlaubnis kopiert und verteilt wird, sollte man das verstehen und respektieren. Das bedeutet, alle Dateien, die ohne Erlaubnis online gestellt werden, sind illegal. Das Kopieren, Verteilen, Verkaufen und Konsumieren dieser illegalen Dateien ist verboten und eine Straftat. Das gilt es nicht mehr zu diskutieren.</p></blockquote>
<p>Am besten alle Kopierer erstmal in den Knast stecken. Zur allgemeinen Belustigung hier im Büro trägt aber eine andere Forderung bei, die wir so bisher noch nicht gelesen haben:<br/>
<span id="more-32087"/></p>
<blockquote><p>Computer könnten zusätzlich einen Aufkleber mit Warnhinweis zum Urheberschutz bekommen und einen Hinweis einblenden, wenn der Browser gestartet wird. Auf diesen Warnhinweisen steht ganz deutlich, dass Streaming und Downloaden von Werken ohne Genehmigung des Eigentümers strengstens verboten ist und im schlimmsten Fall mit Freiheitsentzug bestraft wird.
</p></blockquote>
<p>Das ist doch endlich mal ein konstruktiver Vorschlag! Da scheint tatsächlicher einer auf die Raubkopierer sind Verbrecher – Kampagne reingefallen zu sein. Ich geh jetzt mal weiter lachen.</p>
<p>Die Ironie von der Geschichte ist ja, dass er <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Miguel_E._Riveros">laut Wikipedia</a> die gemeinfreien Werke von H.P. Lovecraft in Comicform gegossen haben soll. Gut, dass Lovecraft ihn nicht verklagen und ins Gefängnis stecken konnte.</p>
<p>(<a href="http://www.neunetz.com/2012/05/10/dateien-die-nicht-oder-kaum-kopierbar-sind/">via</a>)</p>
<p>Update: Auf seiner Facebook <a href="https://www.facebook.com/miguelriverossilva/posts/399306416775250?comment_id=4951361&amp;offset=0&amp;total_comments=31">diskutiert Silvas fleissig seinen Artikel</a> und hat tatsächlich noch weitere Ideen zur Lösung des Urheberrechtsproblem, wie z.B.:</p>
<blockquote><p>Die Telekom etc. werden sicher in naher Zukunft die selben Sicherheits- und Erkennungssysteme wie YouTube etc. in ihre Leitungen einbauen. Das sind die nächsten Schritte. Teilweise wird das schon gemacht. Wenn einer eine illegale Datei durch eine Telekom Leitung hochlädt oder downloaded wird es direkt geblockt und man bekommt eine Verwarnung. Kommt alles noch. Telekom und Co. werden die gleiche Verantwortung wie YouTube und Co. tragen und zur Rechenschaft gezogen werden.</p></blockquote>
<p>Langsam glaube ich ja an Satire und Überspitzung.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T13:56:52Z</updated>
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    <author>
      <name>Markus Beckedahl</name>
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      <updated>2012-05-14T22:01:47Z</updated>
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    <title>Crowdfunding gegen ACTA erfolgreich</title>
    <summary>Es gibt ein Update zu unserer ACTA-Crowdfunding-Aktion, die der Digitale Gesellschaft e.V. vor drei Wochen gestartet hatte. Unser Ziel waren 15.000 Euro zu sammeln, um diverse Kampagnen-Ideen gegen ACTA realisieren zu können. Das Ziel haben wir mittlerweile geschafft. Über Betterplace sind rund 12.000 Euro von 331 Spendern eingegangen. Dazu haben wir noch rund 1.000 Euro [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Es gibt ein Update zu unserer <a href="http://netzpolitik.org/2012/du-gegen-acta-crowdfunding-von-aktionen-und-materialien/">ACTA-Crowdfunding-Aktion</a>, die <a href="https://digitalegesellschaft.de/2012/04/du-gegen-acta-crowdfunding-von-aktionen-und-materialien/">der Digitale Gesellschaft e.V. vor drei Wochen gestartet</a> hatte. Unser Ziel waren 15.000 Euro zu sammeln, um diverse Kampagnen-Ideen gegen ACTA realisieren zu können. Das Ziel haben wir mittlerweile geschafft. <a href="http://www.betterplace.org/de/projects/9510-du-gegen-acta-gemeinsam-acta-stoppen#admin">Über Betterplace</a> sind rund 12.000 Euro von 331 Spendern eingegangen. Dazu haben wir noch rund 1.000 Euro <a href="http://digitalegesellschaft.de/spenden/">direkt gespendet</a> bekommen und 3.000 Euro stiftet der Chaos Computer Club dazu. 1000 Euro in Druckleistungen spendet uns die Druckerei <a href="http://www.INnUP.de">INnUP</a> (im Gegentausch bekommen sie einen Link auf <a href="http://www.innup.de/Druck/Folder">Flyer drucken</a>) und die <a href="http://hot-flyer.de/">Druckerei Hot-flyer gibt uns 30%</a> auf alle Druckmaterialien.</p>
<p>Das Geld gibt uns jetzt die Freiheit, verschiedene Offline-Materialien produzieren und anschließend kostenlos an viele zu verteilen zu können. Dazu gehören 50.000 Info-Flyer, die man <a href="http://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2012/04/acta_flyer_web.pdf">hier als PDF</a> bereits lesen kann.</p>
<p><a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/acta_flyer-620x413.jpg"><img alt="" class="alignleft size-full wp-image-32079" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/acta_flyer-620x413.jpg" title="acta_flyer-620x413" width="590"/></a><span id="more-32078"/></p>
<p>Eine weitere Idee, die wir jetzt realisieren, sind Absperrbänder mit ACTA-Warnung. Hierfür wollen wir 300 Stück (mit jeweils 66m Länge) produzieren lassen und verteilen. Die Idee dahinter ist, in den öffentlichen Raum zu gehen, wo Menschen damit Wege versperren und Fotos davon machen. Die Message ist “ACTA blockiert #Grundrechte #FreiesInternet”. Auf der re:publica haben wir das bereits ausprobiert und die Idee hat funktioniert.</p>
<p><a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/acta_band.jpg"><img alt="" class="alignleft size-full wp-image-32080" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/acta_band.jpg" title="acta_band" width="590"/></a></p>
<p><a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/katzeimsack_blog.png"><img alt="" class="alignleft size-full wp-image-32081" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/katzeimsack_blog.png" title="katzeimsack_blog" width="300"/></a>Auch werden wir 250 Jutebeutel mit der Message “Die Katze im Sack” drucken lassen und an alle 99 Europaabgeordneten samt Erklär-Materialien verschicken und sie darauf hinweisen, dass ACTA aufgrund vieler schwammiger Formulierungen und unterschiedlicher Interpretationen wie die berühmte Katze im Sack ist, wo man nicht weiß, worüber man abstimmt. Eine kleinere Auflage geht nicht, daher verschenken, versteigern und verkaufen wir die übrigbleibenden Jutebeutel.</p>
<p>Für den <a href="http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:%C3%9Cbersicht_Demos3">dritten europäischen Aktionstag gegen ACTA am 9.6.</a> werden wir noch Mobilisierungsflyer im Postkartenformat in großer Auflage produzieren und drucken lassen. Die sind noch nicht ganz fertig und wir werden zu einem späteren Zeitpunkt hier darüber berichten. Dann gibt es auch mehr Infos, wie man die Aktionspakete, bestehend aus den Info- und Demo-Flyern bestellen kann. Unser Dank geht an <a href="http://www.10hoch16.de/">10hoch16</a>, die uns mit Ideen und ihren Designkünsten unterstützt haben. Und natürlich vor allem an alle Spender und an alle, die uns geholfen haben, den Spendenaufruf zu verteilen.</p>
<p>Mehr Ideen haben wir auch, aber dazu gibt es später mehr. Wir freuen uns natürlich auch über weitere finanzielle Unterstützung bei der <a href="http://netzpolitik.org/2012/du-gegen-acta-crowdfunding-von-aktionen-und-materialien/">Realisierung unserer Kampagnen-Ideen</a>.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T13:10:48Z</updated>
    <category term="Campaigning"/>
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    <author>
      <name>Markus Beckedahl</name>
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    <title>COMMUNIA Projekt veröffentlicht Abschlussbericht und Buch</title>
    <summary>Das COMMUNIA Projekt hat seinen Abschlussbericht und ein Buch veröffentlicht. Der Abschlussbericht fasst die herausragende Arbeit des thematischen Netzwerks zusammen. Er umfasst theoretische Analysen und praktische Handlungsempfehlungen zu allen Fragen rund um die Public Domain. Auswahl der Themen: What is the public domain? The Value of the Public Domain for Europe Public Domain Challenges and Bottlenecks The Public Domain [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Das COMMUNIA Projekt hat seinen Abschlussbericht und ein Buch veröffentlicht. Der <a href="http://communia-project.eu/final-report/">Abschlussbericht</a> fasst die herausragende Arbeit des thematischen Netzwerks zusammen. Er umfasst theoretische Analysen und praktische Handlungsempfehlungen zu allen Fragen rund um die Public Domain. Auswahl der Themen:</p>
<ul>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/what-is-the-public-domain.html" target="_blank">What is the public domain?</a></li>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/value-public-domain-europe.html">The Value of the Public Domain for Europe</a></li>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/public-domain-challenges-and-bottlenecks.html">Public Domain Challenges and Bottlenecks</a></li>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/public-domain-and-european-commission-strategy.html">The Public Domain and the European Commission Strategy</a></li>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/communia-and-european-public-domain-project.html">COMMUNIA and the European Public Domain Project</a></li>
<li><a href="http://communia-project.eu/final-report/what-can-europe-do-public-domain.html">What Can Europe Do for the Public Domain?</a></li>
</ul>
<p>Das Buch mit dem Titel “THE DIGITAL PUBLIC DOMAIN” kann <a href="http://www.openbookpublishers.com/product/93/the-digital-public-domain--foundations-for-an-open-culture/1796c29e19e8140e48484ab089476fa2">hier gekauft</a> oder <a href="http://www.communia-association.org/wp-content/uploads/the_digital_public_domain.pdf">gratis heruntergeladen</a> werden. Ich empfehle die Lektüre von beiden Werken sehr! Viel Spaß beim Lesen.</p>
<p>Die Arbeit des COMMUNIA Projekt wird heute, nach dem Auslauf der Förderung durch die EU, als zivilgesellschaftliche Organisation mit dem Namen <a href="http://www.communia-association.org/">COMMUNIA ASSOCIATION</a> fortgesetzt.</p>
<div/></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T13:00:45Z</updated>
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      <name>Daniel Dietrich</name>
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      <title>netzpolitik.org</title>
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    <title>Meldung: In dieser Legislaturperiode keine Vorratsdatenspeicherung mehr?</title>
    <summary>Heute morgen überraschte Deutschlandradio mit einer Meldung, dass die Vorratsdatenspeicherung “in dieser Legislaturperiode offenbar vom Tisch” sei: Nach Informationen des Deutschlandradio-Hauptstadtstudios soll Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nicht mehr zu einer Gesetzesvorlage zur Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie gedrängt werden. Das Innenministerium dementierte diese Meldung jedoch: “Das Gegenteil ist richtig”, so Sprecher Markus Beyer gegenüber netzpolitik.org. Beim Justizministerium heißt [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Heute morgen überraschte Deutschlandradio mit einer <a href="http://www.dradio.de/nachrichten/201205100500/2">Meldung</a>, dass die Vorratsdatenspeicherung “in dieser Legislaturperiode offenbar vom Tisch” sei:</p>
<blockquote><p>
Nach Informationen des Deutschlandradio-Hauptstadtstudios soll Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger nicht mehr zu einer Gesetzesvorlage zur Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie gedrängt werden.
</p></blockquote>
<p>Das Innenministerium dementierte diese Meldung jedoch: “Das Gegenteil ist richtig”, so Sprecher Markus Beyer gegenüber netzpolitik.org. Beim Justizministerium heißt es, man kann darüber nichts sagen.</p>
<p>Unsere <a href="https://twitter.com/#!/netzpolitik/status/200516537843593217">Twitter-Anfrage beim Regierungssprecher</a> blieb bisher leider unbeantwortet.</p>
<p>Die Grünen begrüßen die Entscheidung bereits <a href="http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/mai/abschied-von-der-vorratsdatenspeicherung-einzig-richtige-entscheidung.html">in einer Pressemitteilung</a>.</p>
<p>Ich halte es ja durchaus für möglich, dass das Justizministerin eine Verzögerung bis zu einem EuGH-Urteil durchsetzen kann. Aber es gibt keinen Grund, warum das Innenministerium seinen Druck aufgeben sollte, dort will man die Vorratsdatenspeicherung. So lange es keine Bestätigung gibt, ist diese Meldung also mit Vorsicht zu genießen.</p>
<p>Eh sich in den Kommentaren jetzt FDP-Fans austoben: Politik besteht nicht nur aus dem Themenfeld Bürgerrechte.</p>
<p><strong>Update</strong>: Heribert Prantl glaubt auch, dass die <a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/bruessel-verringert-druck-vorratsdatenspeicherung-fuer-die-naechsten-zwei-jahre-vom-tisch-1.1354152">Vorratsdatenspeicherung für die nächsten zwei Jahre vom Tisch</a> ist. Aber nicht weil die Union nachgegeben hätte, sondern weil das Justizministerium mit der gestigen Ankündigung von <a href="https://netzpolitik.org/2012/vorratsdatenspeicherung-im-innenausschuss-grose-koalition-fur-schnelle-umsetzung/">Strafzahlungen erst ab einem Urteil</a> mit einem Gesetz bis zum Urteil weiter abwarten kann. Sein Fazit:</p>
<blockquote><p>
Wann nun der Gerichtshof über die Klage der EU-Kommission entscheiden wird, steht in den Sternen. Dass das noch in diesem Jahr geschieht, ist nicht zu erwarten. Sollte das Urteil im nächsten Jahr gefällt werden, ist Deutschland mitten im Wahlkampf. Und ein Gesetz, das wegen der unversöhnlichen Positionen von FDP und CDU/CSU bisher nicht zustande kam, wird dann erst recht nicht zustande kommen.</p>
<p>Ein Vorratsdatenspeicherungsgesetz wird also frühestens in zwei Jahren auf den Weg gebracht werden. Bis dahin hat dann wahrscheinlich die EU ihre Richtlinie geändert.</p></blockquote></div>
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    <updated>2012-05-10T10:44:43Z</updated>
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    <title>[alphabet] Interaction-Design Stammtisch Wien</title>
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    <updated>2012-05-10T10:41:17Z</updated>
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    <updated>2012-05-10T10:32:48Z</updated>
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    <title>Random Hacks of Kindness am 2. &amp; 3. Juni 2012</title>
    <summary>Am 2. und 3. Juni 2012 findet wieder einmal die Random Hacks of Kindness (RHoK) statt. In Deutschland findet dieses Event zum zweiten Mal statt, diesmal gleichzeitig in Berlin und Hamburg . Die RHoK ist ein gleichzeitig weltweit stattfindender Hackathon mit einer speziellen Zielsetzung: “to make the world a better place by building a community [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Am 2. und 3. Juni 2012 findet wieder einmal die <a href="http://www.rhok.org/">Random Hacks of Kindness</a> (RHoK) statt. In Deutschland findet dieses Event zum zweiten Mal statt, diesmal gleichzeitig in <a href="http://www.rhok.org/event/berlin-germany-0">Berlin</a> und <a href="http://www.rhok.org/event/hamburg-germany">Hamburg</a> . </p>
<p>Die RHoK ist ein gleichzeitig weltweit stattfindender Hackathon mit einer speziellen Zielsetzung: <em>“to make the world a better place by building a community of innovation”</em>. Entstanden ist die RHoK ursprünglich als Initiative einiger großer Player (Microsoft, Google, Yahoo!, NASA und World Bank), um gemeinsam an Softwarelösungen für Katastrophenschutz und -vorsorge zu arbeiten. Letztes Mal haben weltweit etwa 1000 Teilnehmer aus 20 Ländern daran teilgenommen und wurde u.a. von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eröffnet.</p>
<p>Eine Liste mit möglichen Projekten findet sich unter <a href="http://www.rhok.org/problems">http://www.rhok.org/problems</a>, ein <a href="https://github.com/RHoK">Git-Repository</a> gibt es auch.</p>
<p>Dem Hamburger Event kann unter <a href="http://twitter.com/#!/rhokhh">@rhokhh</a>, dem Berliner unter <a href="http://twitter.com/#!/rhokberlin">@rhokberlin</a> bei Twitter gefolgt werden. Anmelden kann man sich auf der entsprechenden <a href="http://www.rhok.org/event/hamburg-germany">Hamburger</a> oder <a href="http://www.rhok.org/event/berlin-germany-0">Berliner</a>Seite des Events.</p></div>
    </content>
    <updated>2012-05-10T09:27:32Z</updated>
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    <title>Open Data City Camp in Ulm</title>
    <summary>Offene Daten sind schön — aber am wohlsten fühlen sie sich, wenn sie auch von Menschen benutzt und in neue Zusammenhänge, Mashups und praktische Anwendungen geführt werden. Deswegen lädt die DataLove-Hochschulgruppe am 12. und 13. Mai alle Interessierten zum OpenCityCamp Ulm 2012 an die Universität Ulm. Eingeladen sind wie immer alle, die Interesse am Thema oder Lust auf die Umsetzung [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Offene Daten sind schön — aber am wohlsten fühlen sie sich, wenn sie auch von Menschen benutzt und in neue Zusammenhänge, Mashups und praktische Anwendungen geführt werden. Deswegen lädt die <a href="http://ulmapi.de/">DataLove-Hochschulgruppe</a> am <strong>12. und 13. Mai</strong> alle Interessierten zum <a href="http://occ-ulm.mixxt.de/">OpenCityCamp Ulm 2012</a> an die Universität Ulm.</p>
<p>Eingeladen sind wie immer alle, die Interesse am Thema oder Lust auf die Umsetzung konkreter Ideen im Rahmen des Wochenendes haben: Die Stadt Ulm und ihre Betriebe hatten sich in der Vergangenheit bereits recht experimentierfreudig gezeigt und erste Daten geöffnet, die zum Teil auch schon in den <a href="https://netzpolitik.org/2012/baden-wurttemberg-startet-open-data-portal/">Prototypen des Baden-Württembergischen OpenData-Portals</a> einflossen.</p>
<p>Wünsche hinsichtlich weiterer städtischer Datensätze dürfen gerne im Vorfeld über datalove kanalisiert werden, der Fokus soll aber nicht an den Ulmer Stadtgrenzen enden: Platz ist für Ideen, Impulse und Inspiration jeglicher Art, und wer mag, kann dort gleich beginnen, zusammen mit der <a href="http://innovation.mfg.de/de">MFG-Innovationsagentur</a> die Grundsteine für ein folgendes OpenData-Barcamp in Stuttgart zu legen.</p>
<p>Der Text wurde verfasst von Stefan Kaufmann</p></div>
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    <updated>2012-05-10T08:28:19Z</updated>
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    <title>Nochmal 100 Köpfe, diesmal in der Zeit</title>
    <summary>Nach der Handelsblattkampagne “Mein Kopf gehört mir” verwendet heute auch DIE ZEIT die Titelseite ihres Feuilletons für Kampagnenjournalismus zum Thema Urheberrecht. Und wieder werden 100 prominente Erstunterzeichner, unter denen sich Leute wie Sven Regener, Charlotte Roche und Roger Willemsen befinden, aufgelistet. Unter der Überschrift “Wir sind die Urheber” findet sich die Unterzeile “Ein Aufruf gegen den [...]</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p><a href="http://netzpolitik.org/wp-upload/zeit-urheberkampagne.jpg"><img alt="" class="alignright size-medium wp-image-32037" height="300" src="http://netzpolitik.org/wp-upload/zeit-urheberkampagne-222x300.jpg" title="zeit-urheberkampagne" width="222"/></a>Nach der <a href="http://netzpolitik.org/2012/%E2%80%9Emein-kopf-gehort-mir-kampagnen%E2%80%9Ejournalismus-vom-feinsten/" title="Handelsblatt-Kampagne @ netzpolitik.org">Handelsblattkampagne “Mein Kopf gehört mir”</a> verwendet heute auch <a href="http://www.zeit.de" title="zeit.de">DIE ZEIT</a> die Titelseite ihres Feuilletons für Kampagnenjournalismus zum Thema Urheberrecht. Und wieder werden 100 prominente Erstunterzeichner, unter denen sich Leute wie <a href="http://netzpolitik.org/2012/sven-verstehen-helfen/" title="Sven verstehen Helfen @ netzpolitik.org">Sven Regener</a>, Charlotte Roche und Roger Willemsen befinden, aufgelistet. Unter der Überschrift “Wir sind die Urheber” findet sich die Unterzeile “Ein Aufruf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums”.</p>
<p>Kernargument sowohl des Aufrufs als auch des “journalistischen” Begleittexts von Adam Soboczynski ist die Leugnung von Interessengegensätzen zwischen Urhebern und Verwertern:</p>
<blockquote><p>“Der in diesem Zusammenhang behauptete Interessengegensatz zwischen Urhebern und ‘Verwertern’ entwirft ein abwegiges Bild unserer Arbeitsrealität. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft geben Künstler die Vermarktung ihrer Werke in die Hände von Verlagen, Galerien, Produzenten oder Verwertungsgesellschaften, wenn diese ihre Interessen bestmöglich vertreten und verteidigen.”</p></blockquote>
<p>Dieser bemühte Versuch, eine Einheitsfront zwischen Urhebern und Verwertern zu suggerieren, ist wohl der beste Beweis dafür, dass ebendiese Front am Bröckeln ist. Wie schon in meiner <a href="http://netzpolitik.org/2012/offener-brief-von-51-tatort-autoren-an-die-netzgemeinde/" title="Antwort auf den Tatort-Brief">Antwort auf den Brief der 51 Tatort-Autoren</a> ausgeführt, gibt es zwischen Urhebern und Verwertern sowohl gleich- als auch gegenläufige Interessen, analog zur Unterscheidung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das <a href="http://irights.info/?q=content/juergen-kasten-den-urheber-wieder-den-mittelpunkt-ruecken" title="Urhebervertragsrecht">zahnlose Urhebervertragsrecht</a> in Deutschland ist der beste Beweis dafür. <span id="more-32036"/></p>
<p>Vielsagend auch Soboczynskis Begleittext, der Kompromisslosigkeit lobt und den Zweck die Mittel heiligen lässt:</p>
<blockquote><p>“Wie aber begegnet man dem Umstand, dass sich das Urheberrecht angesichts der Downloadgewohnheiten und -möglichkeiten immer schwerer durchsetzen lässt? Hier zeigen sich die Künstler bemerkenswert kompromisslos. Sie zielen nicht auf bereits diskutierte Modelle wie etwa Kultur-Flatrates oder freiwillige Bezahlsysteme, die das Urheberrecht ersetzen könnten, sondern unmissverständlich auf die Stärkung desselben unter den neuen digitalen Gegebenheiten – mit welchen Mitteln auch immer.”</p></blockquote>
<p>Das ist genau das Problem. Wer kompromisslos ist und keine Mittel scheut, der muss sich auf Argumente der (vermeintlichen) Gegenseite nicht einlassen und findet dann eben auch Geheimverhandlungen wie bei ACTA, Netzsperren und Kriminalisierung von Downloads in Ordnung. Ob die Mehrheit der Kunstschaffenden von so einer Haltung letztlich profitiert, darf zumindest bezweifelt werden.</p>
<p> </p>
<p> </p></div>
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    <updated>2012-05-10T06:23:12Z</updated>
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    <title>Twitternde Korrespondenten</title>
    <summary>Die twitternden ZDF-Hauptstadtjournalisten haben ihre Erfahrungen als trendige Außenseiter in einem knapp zwei Minuten langen Aufklärungsfilm verarbeitet: Twitternde Korrespondenten. Man beachte die Bauchbinden.</summary>
    <content type="xhtml"><div xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"><p>Die twitternden ZDF-Hauptstadtjournalisten haben ihre Erfahrungen als trendige Außenseiter in einem knapp zwei Minuten langen Aufklärungsfilm verarbeitet: <a href="https://www.youtube.com/watch?v=P_fOtgzCaJY">Twitternde Korrespondenten.</a> Man beachte die Bauchbinden.</p>
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      <name>Markus Beckedahl</name>
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